Sonntag, 16. September 2007

"PA weighs postponing turkey-summit" - tactic

Wie heute die Jerusalem Post titelt überrascht die ramallahnische Führung vor dem Busuch von US-Aussenministerin Rice die Israelis mit der "Drohung" die Thangsgiving-Show in Washington platzen zu lassen. Hintergrund dieses Warnschusses sind die Ergebnisse der Gespräche des ramallahnsichen Präsidenten Abbas in Jordanien und Saudi-Arabien. Wie berichtet kam es aus verschiedenen arabischen Ländern zu negativen Äußerungen zu einer Teilnahme an der weiterhin rein fiktiven Veranstaltung. Der Luftschlag der Israelis gegen die Syrer schweißte die Allianz der summit-Kritiker noch mehr zusammen, so das ein sehr einhelliger und recht undiplomatischer Chor der Achse der Truthahn-Liebhaber Olmert und Bush entgegensingt: "Keine Teilnahme ohne kay issues wie Jerusalem-Frage und Flüchtlinge auf der agenda", während Ramallah [vorgeblich wegen der schlechten Erfahrungen von Camp David, als Arafat ohne arabische Begleiter am tisch saß] das Prinzip "If the Arabs are not going, then we're also not going." einführt. Die israelische Seite kontert lapidar, da es kein angesetztes meeting gäbe [aha!] könne man es auch nicht absagen. Damit wissen wir jetzt auch endlich offiziell wem wir es zu verdanken haben, das die amerikanische Seite außer einer präsidialen Rede faktisch nichts unternommen hat um ein meeting durchzuführen. Für Aussenministerin Rice wird der Besuch zum Waterloo für ihre eigene Strategie bezüglich des Nahen Ostens. Nach der fehlgeschlagenen hawk-Strategien gegenüber Arafat, im Iraq und Syrien hatte sie persönlich das Kommando übernommen und mit dem Abzug der Syrer aus dem Libanon einen fulminanten Phyrrus-Sieg errungen, da sie nicht an das kleine 1x1 im Nahen Osten dachte. Dieses besagt das in eine frei Stelle im Machtgefüge [Syrer] umgehend eine andere Ordnung [Hezbollah] drängt. Da ihre Aktionen gegenüber der Hezbollah in der reinen monetären Ausstattung der anti-Syrischen Kräfte bestand und sich die Hezbollah unter rein rhetorischen Forderungen der Amerikaner nach Entwaffnung zu einem ernst zu nehmenden Kriegsgegner für die Israelis entwickeln durfte kam es zwangsläufig zum Ausbruch des 2006-er Krieges, der Rice offensichtlich jede Lust genommen hat sich in die Geschichten einzubinden. Amtsmüde nennt man das. Rice nahm Notiz das ihre Strategien von den Iranern taktisch klug gekontert wurden und das jeder Erfolg [wie zuletzt das Treffen in Ägypten, bei dem es ihr eigentlich gelang die Araber-Staaten mit Geld und Geschick hinter amerikanische Interessen zu ködern] sei es durch unwillige Israelis, machtlose Fatahisten, zerstrittene Libanesen und friendly fire aus der Heimatfront von ihren politischen Feinden, denen das Grinsen nicht mehr aus dem Gesicht geht unterminiert wurden. Rice hat zudem den Fehler begangen sich nicht strikt mit den Europäern zu verbünden und diese hinter eine gemeinsame Strategie zu führen. Egal ob die Pertreaus-Strategie im Irak, oder das abseitige Truthahn-Treffen in Washington, das jetzige Anbiedern der Franzosen an die kriegswilligen hawks, alles läuft gegen Rice Gedanken man könne die IranFrage noch diplomatisch lösen. Die angesetzen Termine 21.09. + 28.09. in denen Rice erfolglos eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran mit Sicherheitsratsländern schmieden will wird das Ende darstellen. Ihr Waterloo aber steht jetzt in Jerusalem bevor: Nicht umsonst munkeln "israelische Sicherheitskreise" das Rice bereits bei vorhergehenden Treffen Glück gehabt habe von den Israelis nicht rausgeschmissen geworden zu sein. Man nimmt ihr vor Allem übel, das sie sich als offizielle Überbringerin der saudischen Friedensinitiative nach Mekka-I hat diplomatisch "mißbrauchen" lassen. Man nimmt ihr die Unterschriften in Ägypten übel, über der eben jene Initiative als Kernstück der aktuellen Verhandlungen prangt. Sei es aus Unfähigkeit [Olmert], oder aus realen Sicherheitsbedenken heraus [Barak], oder institutionalisiert [Netanjahu]: Rice hat in Israel keinen peace partner zur Verfügung mit dem sie irgend eine fundamentale Weichenstellung unternehmen kann. [siehe 13.09.: Die folgende Aussage von Mahmoud Abbas, der damit eigentlich den "left-wing-hoax" 8-Punkte-Plan dementieren wollte veranchaulicht drei Dinge: "We only discussed the formation of a joint committee to deal with all the significant issues which we need to agree on at this stage." Erstens sind die seit Wochen ohne "Intervention" tobenden Verhandlungen vollständig erfoglos gewesen. Zweitens ist die Diskussion eben nicht "Chefsache", also von zentraler Bedeutung, was Drittens Abbas längst selbst zugibt: Ihm ist der Spatz in der Hand [internationales Geld und etwas Ruhe] viel lieber als die Taube auf dem Dach [der palästinensische Staat].]

Angesichts der übergeordneten Konfliktszenarien einer militärischen Intervention im Iran [mittelfristig] und einer im Gaza-Streifen [kurzfristig] und der faktischen Trennung der Palästinensergebiete ist es zum jetzigen Zeitpunkt sowieso besser an konkreten Maßnahmen zu arbeiten, als Truthahn-meetings abzuhalten bei denen der übliche irrelae Schwachsinn unterschrieben wird. Und was Rice auch immer zu Stande bringen wird... solche innerisraelischen Komödien [innerparteilich, wohlgemerkt] werden weitergehen: "Israel cannot divulge information on what the country is willing to give up before the beginning of negotiations with the Palestinians because it will weaken the country's stance, Foreign Minister Tzipi Livni said Saturday, rejecting a proposal made by Vice Premier Haim Ramon." Gemeint war die gestreute Falschmelung 07.09.: "A confidant of Prime Minister Ehud Olmert [Haim Ramon] has offered a broad West Bank pullout in talks with Palestinian leaders [Fayyad] on a final-status peace deal, an Israeli newspaper reported Friday." Für die, dies überlesen haben: Nach israelischer Meinung verhandelt man seit Juni mit den Palästinenser über ein Papier, das man declaration of principles nennt. Und heute, nach 2,5 Monaten erscheint die Aussenministerin des Landes und erklärt das die Verhandlungen doch noch gar nicht begonnen haben.

Und wenn wir gerade dabei sind: Die mehrfach angekündigte Freilassung von Fatahisten zu Beginn des Ramadan wurde nicht auf die Liste der heutigen Kabinetts-Diskussion gesetzt. So wenig Respekt bringt man mittlerweile der zahlosen Rice entgegen.

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