White House downplays Bush speech

Nach der restriktiven Bewertung der gestrigen Rede des amerikanischen Präsidenten seitens der israelischen Regierung rudert das Weisse Haus massiv zurück: Die angedachte Konferenz sei nicht als "große" Friedenskonferenz gedacht und außerdem stünde noch kein Termin fest. Aus dem state department fließt die Überlegung die Konferenz in Amerika statt finden zu lassen. Damit reduzieren sich die Kernihalte der Rede auf zwei: Geld und PR für Bush. Nummer drei [eigentlich ein Muss für einen amerikanischen Präsidenten], eine in der Rede angedachte DIREKTE Beteiligung der Präsidentschaft wurde eersatzlos gestrichen. Zuvor hatte die Sprecherin Olmerts, Miri Eisin es abgelehnt über "key issues" auf der Konferenz zu verhandeln. Dieses Spiel spielt Olmert bereits seit den palästinensischen Wahlen: Versprechen, Einladungen, großzügige Verzückungsschreie über Initiativen. Umgesetzt wird davon leider leider nichts. Die Bush-Rede hatte durch verschiedene rhetorische Kniffe [zum ersten Mal benutzte Bush das Wort "Okkupation" für die Westbank-Besiedlung der Israelis] in der arabischen Welt Zustimmung erlangt, weil man davon auging das Bush einen Schwenk in Richtung der saudischen Friedensinitiative durchgeführt habe. Nach lobenden Worten aus Riad stieg nun Olmert in die Eisen. Mit spannung darf man nun erwarten wie Aussenministerin Rice bei kommenden Verhandlungen im Nahen Osten dieses durcheinander entwirren wird. Tony Blair hat iÜ dazu geäußert das er sich nicht äußern wird und im großen und Ganzen mit der Rolle als Fundraisingonkel und Weihnachtsmann zufrieden ist.

Israel hat überraschend Nasser Shaer, Ex-Bildungsminister mit Hamas-Mitgliedschaft nach der Unterzeichnung eines Abschwördokuments entlassen. Shaer war in Nablus am 23.05.07 verfahftet worden. Im letzten Jahr wurde er beits schon einmal verhaftet, jedoch aus Mangel an Beweisen wieder frei gelassen. Somit dürfen wir von einer veränderten Strategie der israelsichen Militärgerichtshöfe ausgehen. +++ Die Ultra-Orthodoxie der anderen Seite hat wichtigere Probleme: Verurteilt wird die Erstveröffentlichung von Harry Potter, letzter Band an einem Samstag. Von Todesflüchen gegen die Autorin wird noch nciht berichtet. +++ Stop babbling, do your job, ein durchaus amüsantes editorial über die Gepflogenheiten der neuen Ministrablen in Israel. +++ Abdul Karim Abu Salah, eine Art Vorsitzender einer Art "Verfassungsgericht", eher ein legislativer Ausschuß innerhalb der PA hat zu meiner persönlichen Überraschung frstgestellt das alle Aktionen von Sonnenkönig Abbas vollständig im einklang mit der palästinensischen Verfassung stehen. [Das gibtn neuen Mercedes.] +++ Heute wurde ein echt deutsches Entwicklungshilfeprojekt in Qalandia eröffnet: Ein wieder hergestelltes Stadium, das mit maßgeblicher Hilfe Deutschlands [wohl an die 250 000€] restauriert wurde. Zum Auftakt spielte der FC Flüchtlingslager-Jugendauswahl gegen die Borussia DeutscheUN-Mitarbeiter. Von Verletzten wird nicht berichtet. +++ Die Rückkehr von Nayef Hawatmeh, DFLP gestaltet sich etwas farcenhaft. Israelische Vorbehalte zwingen ihn momentan von einer Reise in Westjordanland abzusehen. +++ Hatim Abdul-Kader, Fatah staucht in aller Öffentlichkeit den Informationsminister der ramallahnischen Zwischengeldverschwendungsregierung zusammen: "It is not acceptable to link Haniyeh's government with Al-Qaeda, or Zawahiri, as this will enhance the division in the Palestinian arena and it is negatively affecting the citizens in the Gaza Strip." +++ Javier Solana bereist zum 32563Mal die Region Westbank.