Schedule

Nachdem die israelische Seite heute ein Treffen von Ehud Olmert und Mahmoud Abbas in Jericho bestätigt hat fasse ich den geplanten Ablauf kurz zusammen. Am Wochenende treffen in Paris libanesische Parteien zusammen um die Regierungskrise zu beenden. Am Montag, 16. trifft Olmert auf Abbas in Jericho. Am Dienstag, 17. startet US-Aussenministerin Rice eine Nahost-Tour: "Olmert's chief of staff Yoram Turbowicz and his political advisor Shalom Turjeman are visiting Washington, preparing for U.S. Secretary of State Condoleezza Rice's visit to the region. Rice is expected to arrive in the Middle East on Tuesday, in an attempt to promote her plan to reach an agreement between Israel and the Palestinians in the West Bank." Anschließend werden in der Folgewoche eine Gesandtschaft der Arabischen Liga unter dem Vorbehalt "ways through which the Arab world could support the political process in a way that strengthens the dialogue between Israel and the Palestinians", womit die einseitige Kommunikation mit der Notschadsregierung Abbas gemeint sein dürfte und Tony Blair als Sondergesandter erscheinen. Damit ist in erster Linie klar das die Linie der Arabischen Liga ["The foreign ministers of Egypt and Jordan will be coming to Israel on July 25 for the first time as representatives of the Arab League. Egypt's Ahmed Aboul Gheit and Jordan's Abdullah al-Khatib will present the Arab peace initiative to Prime Minister Ehud Olmert and Foreign Minister Tzipi Livni."] im Vorfeld verwässert werden soll. Nach Gheits Besuch in Washington äußerte sich Ägyptens Präsident Hosni Mubarak negativ über die Chancen einer baldigen Kommunikation zwischen Hamas und Fatah.

Der gordische Knoten dieser Reisetätigkeit ist die Absicht die Lebensumstände der Palästinenser in der Westbank tatsächlich zu verbessern, wofür es bislang keinerlei Anzeichen gibt. Die bereits erwähnten Pläne [pre-Oslo-Status, Fayyad], der kleine Stufenplan von Rice zum Abbau von Beschränkungen in der Westbank, die Entwaffnung von sämtlichen Milizien liegen also auf dem Tisch und man darf gespannt sein in wie weit sich beide Parteien [Kadima und Fatah] annähern können.
Thema Kadima vs Rechtstaat: "The Knesset voted on Monday to impose a seven-year term limit on Supreme Court presidents and to prohibit such an appointment for those 67 or older, who will reach mandatory retirement (age 70) in three years or less. Initiated by new Justice Minister Daniel Friedmann, the law, which would not apply to incumbent Justice Dorit Beinisch, is a stumbling block for the Supreme Court, even if a thousand arguments could be made in its favor."
Dr. Khoulud Daibes, die attraktivste Tourismus-Ministerin der Welt ... hmhmhm. nochmal... Dr. Khoulud Daibes in die ich vor 10 jahren mal verlie.... äham... Dr. Khoulus Daibes vs Vatikan: Als Antwort auf die berichtete päpstliche Tourismus-Initiative empfing Daibes heute eine polnische Delgation und wies dabei auf die Bedeutung des christlich motivierten Tourismus vor allem für dei Region Bethlehem hin. Sie kündigte an auf einer polnischen Tourismusmesse teilnehmen zu wollen und hat dabei bereits logistisch mit der Organisation von Hotelketten vorgearbeitet. Der Unterschied, liebe Christen, sollte doch klar sein: wohnt ihr in einem israelischen Hotel und macht eine anstrengende Tagestour nach bethlehem unterstützt ihr die Okkupation und den Vatikan ["Turismus bereichert uns!"]. Wohnt ihr in Bethlehem unterstützt ihr eine junge, aufstrebende, großartige .... äham ... die Verbesserung der Lebensumstände der christlichen Minderheit in Palästina! [PS: Ensthaftes Interview 2007 mit Daibes.]
Als Antwort auf die Erschießung eines Jugendlichen mit Spielzeuggewehr in der letzten Woche hat die IDF in der Maariv eine Propaganda-Kampagne gegen die Hamas installiert: "Hamas trains children inside mosques on how to deal with weapons, and gives them basic training on how to manufacture and deal with explosives."