Downgrades

Kurz nachdem am Nachmittag US-Präsident George Bush aufgrund innenpolitischer Probleme um die Vorstellung eines "Zwischenberichts über Fortschritte im Iraq" einen überraschenden Strategiewechsel im Bereich des erwarteten Nahostbesuchs von Aussenministerin Rice ankündigte hat auch die Arabische Liga ihren auf den 25.Juli verschobenen Besuch abgesagt. Rice soll nun nach Angaben des state department Ende Juli [Bush und US-Botschafter Tuttle Anfang August] mit Defense Sec. Robert Gates in den Nahen Osten reisen und den palästinensichen Konflikt nur streifen. Als einzig logische Begründung der Absage neben den Schwierigkeiten im Irak darf hier gelten das in den Vorverhandlungen keinerlei Übereinstimmung bezüglich der durch die Regierungen Olmert und Abbas in Sharm getroffenen Versprechen sich um eine Belebung des Friedensprozesses zu bekümmern erzielt werden konnten. Gleichschwer wiegt die Degradierung des Besuches der jordanischen und ägyptischen Aussenminister: Ursprünglich waren die Treffen unter der Flagge der Arabischen Liga angekündigt worden. Nun vertreten die Aussenminister nur noch die Positionen der einzelnen Länder. Hintergrund dürfte ein ungeklärter Streit um die künftige Behandlung des Theams Hamas mit dem state department sein. Während die Arabische Liga eher kommunikative Strategien entwickeln will bleiben die US-Amerikaner stur. Es darf nun abzuwarten sein, ob diese Schachzüge dem neuen Sondergesandten bei seinem Versuch mehr Kompetenzen zu erwerben hilfreich sind.

Isabel Kershner: Uneasy trade at Gaza crossing. +++ Ein Palästinenser wird an einem Checkpoint durch die IDF getötet nach dem er auf die Soldaten geschossen hat. +++ Nachdem wie berichtet Qualkilia von der aussenwelt abgeschnitten wurde kommt es zu Gängelungen durch die Besatzung. "Illegale Bauten" wurde zerstört, Büros einer charity-Organisation verwüstet. +++ World Bank says Gaza may face "irreversible" collapse +++ 20 Verletzte bei Unruhen unter Studenten in Bir Zeit [leftwing vs Islamic] +++ Bush verliert Prozeß um fundraising für Hamas +++ Die ITC möchte die Genver Konvention verIDFen. ["We're not calling for an abandoning of international law or an extreme change, but for an internationally accepted platform," Ganor emphasized. "We do believe there is a need to go over international law and fine tune it."] +++ Und ein etwas anderer Bericht: Life is booming in one hilltop West Bank town despite a year of crippling Western sanctions against a Hamas-led government and recent bloodshed elsewhere between rival Palestinian factions.