IAF kills 2 - Israel lowers expectations

Am gestrigen Abend wurde in der Nähe des Grenzübergangs Kerem Shalom südlich von Rafah ein nach Augenzeugenberichten als "israelisches" Fahrzeug getarnter Truck in dem eine unbestimmte Menge explosives durch Milizionäre des Islamic Jihad transportiert wurde durch israelische Dronen attackiert, zerstört und dabei 2 Milizionäre getötet. 15 weitere Personen wurden verletzt. Die Darstellung der IDF-Miliz man habe einen [massiven] Terror-Anschlag verhindert ist nicht nachprüfbar.

Zur Vorbereitung der nach unbestätigten Medienberichten auf den November terminierten "Friedenskonferenz", die in Washington statt finden soll treffen in Jericho Morgen Abbas und Olmert aufeinander. Neben den Inhalten eines "agreement of principles" sollen konkrete Schritte verhandelt werden: "Olmert is not expected to agree to transfer responsibility for security in several West Bank towns to the Palestinians, and reportedly is seeking to wait until Abbas' security forces are stronger. The two leaders also are expected to discuss security cooperation in the West Bank, as well as the removal of roadblocks and broadening of the immunity of Fatah operatives from arrest. The establishment of an Israeli-Palestinian economic council also is likely to be on the agenda, along with advancing the construction of Palestinian institutions, with assistance from Tony Blair, the envoy from the Quartet of Mideast mediators." Unklar sind die angedachten Abläufe der weiteren Schritte. Die palästinensische Seite besteht auf eine zügige Verabschiedung eines Rahmenabkommens, das die Lösung der "core issues" als Absichtserklärung beinhaltet. Nach Abschluß des Abkommens will Abbas Neuwahlen ausrufen und es als Wahlkampfplatform verwenden. Diese Strategie ist äußerst logisch, da der Neuwahltermin somit frühestens Dezember zu erwarten wäre, Abbas die Friedenskonferenz im November als Wahlkampfveranstaltung nutzen kann. Dagegen spricht die Uneinigkeit der israelischen Regierung ob man ohne Zeitdruck [November] über kleinere Maßnahmen hinaus gehen soll. Die schnell umgesetzten Punkte "talk to moderates", Treffen der politischen Spitzen, bisher kosmetische Verbesserungen in der Westbank kollidieren mit angedachten Schritten wie Haim Ramons "partial convergence plan", der einen gewissen Rückzug der Israelis aus der Westbank beinhaltet. Es wird allgemein damit gerechnet das die Olmert-Regierung bis in die letzten Tage und Stunden vor der Friedenskonferenz weiter nur Kosmetik betreibt und versuchen wird die eigentlich selbstverständlichen Schritte wie die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage in der Westbank als "Entgegenkommen" auf die bargain list zu setzen. Ankündigungen der Palästinenser wie die von advisor Nabil Amr, man wolle über den Schutzwall [der eine unverhandelte feste Grenze darstellen soll] reden sind extrem unbequem für die Israelis, da es ausschließlich verschiedene Denkmodelle bei ihnen gibt die nicht mit Mandat ausgestattet sind. Als Schatten sitzt hier die Siedlerbewegung und die extreme Rechte am Verhandlungstisch. Diese verhalten sich sehr ruhig, da sie wissen das Forderungen wie der Abbau von "illegalen outposts", oder gar umfängliche Rückzüge von der israelischen Seite nicht angeboten werden. Wie wenig sich die reale Politik verändert hat zeigt dieses Beispiel. Zusätzlich weist Dr. Mustafa Barghouti, der mittlerweile in die Rolle eines inoffiziellen palästinensischen comptrollers geschlüpft ist auf die dramatische Entwicklung des Wasserdiebstahls in der Westbank hin: Barghouti stated that from an annual total of 936 million cubic meters of drinking water available in the West Bank, Israel is confiscating as much as 800 million, concluding: "The maximum that is allowed for use annually by the Palestinian inhabitants is restricted to 50 cubic metres of water, while Israeli inhabitants use 2400 cubic metres annually."

Gideon Levy: Jenin by night ++++ UNRAWA verurteilt idiotische Aktion der IDF-Miliz in der "Al Shouka Elementary Coeducational School", Gaza, in der die Schule über Stunden besetzt wurde, Sachschaden angerichtet wurde, Personen festgehlaten wurde und zwei Wachleute entführt wurden. ++++ Am heutigen Sonntag wird im Libanon gewählt und natürlich eine Menge dreckiger Wäsche vorher gewaschen.