Erneut kommt es nach einem organisierten Freitagsgebet in Gaza City zu schweren Ausschreitungen. Nachdem eine Gruppe von "Fatah-Pilgern" Einrichtungen der Hamas mit Steinen und "Rohrbomben" attackierte griffen Hamas-Verbände massiv in die Demonstration ein. Wilde Jagdszene, Verhaftungen [ca 25] und Prügeleien ließen etwa 20 Verletzte Fatahisten und einen verletzten AFP-Reporter zurück. Auch in Rafah kam es zu einer Demo, bei der 2 Kinder durch eine Blendgranate verletzt wurden. Die politische Bewertung der Ereignisse aus Ramallah erinnert an die Zeiten Arafats: Die Vorgänge bewiesen jedem das die Zeit der Hamas im Gazastreifen zu Ende sei. [blabla... die Helden von Gaza... blabla] Die Hamas setzte zum ersten Mal zivile Anhänger zur Unterstützung gegen die Demonstranten ein und redet nicht viel.
In Nablus kommt es zu einem Zwischenfall als marodierende IDF-Milizionäre eine Terror-Zelle ausheben. Ein Al-Aqsa-Führer wird verletzt. Insgesamt 4 Qassam-Raketen werden auf israelsiches Gebiet abgefeuert. eine landet in Sderot: Gebäudeschäden. Bei der wöchentlichen Bil'in-Demo kommt es zu Verhaftungen. Bei dem Versuch einen roadblock in der Nähe von Nablus abzubauen werden 7 israelische "Anarchisten" verhaftet. ++++ Reform-Judentum-Leader Rabbi Eric Yoffie: "No cause in the world, and surely no religious cause, can ever justify murdering the innocent or targeting the uninvolved ... You cannot honor God if you do not honor the image of God in every human being; and you cannot get to heaven by creating hell on earth." Jetzt könnte man ja meinen, das er dies an die IDF gerichtet hat nachdem die seit Neuestem Kinder .... weit gefehlt: Die amerikanischen Muslime waren die Adresse. ++++ Hätten sies gehört, wer weiß ob sie dann eine Gruppe von Beduinen nahe Beit Lahia mit Raketen von Hubschraubern aus attackiert hätten. So haben sies getan und zum Glück wurde niemand verletzt. ++++ Qadumin-Siedler setzen einen Olivenhain unter Feuer.
No elections if Hamas win: In a radical departure from the position he has held since Hamas took over Gaza, Palestinian President Mahmoud Abbas now maintains that legislative and presidential elections should not be held until the West Bank and Gaza are reunited under a single leadership. ++++ Contrary to widespread expectations, the US-sponsored international meeting scheduled for sometime this fall may not be held at the level of heads of government, but only for foreign ministers, The Jerusalem Post has learned. ++++ Für den Fall der Maria Amin wurde ein neuer Gerichtstermin angesetzt: 25.09. Das macht mich langsam ärgerlich. Die fetten, korrupten Dahlan-Deppen bekommen hierzuLande Luxusbetten wegen Kniewehwehchen, aber für kleine Mädchen interessiert sich der ramallahnische Staat scheinbar nicht. ++++ Das Schuljahr im Gazastreifen beginnt ohne Gebühren, aber auch ohne ... neue Schulbücher. 5 LKW-Ladungen Papier werden vom Weitertransport durch die israelischen Behörden abgehalten. Man prüft gerade ob es sich bei der Lieferung um eine "humanitäre" Lieferung handeln würde. ++++ Saleh al-Naami: Israel Eays Gaza.
Morgen wird es Zeit sich um Artikel über die UN-Veranstaltung in Brüssel zu bemühen. Bislang hechelt die israelische Presse unseren Hynkel-Lieblingen um Hillel Neuer hinterher, die auf der Konferenz "in geheimer Mission" als "observer" versteckt auf ganz Schlimme antisemitische Dinge warten. Ein erstes Exempel fand sich hier.
Freitag, 31. August 2007
Splitter
Wohl nach öffentlichem und politischem Druck sieht sich die IDF genötigt frühere Versionen über die Ermordung von drei palästinensischen Kindern am Dienstag durch neue Erkenntnisse zu ersetzen. Man habe die Kinder beim "Fangen Spielen" attackiert, die Kinderwären nicht mit den Qassam-Abschußrampen in Berührung gewesen. Die Rampe stand in einer gewissen Nähe zum Anwesen der Eltern der getöteten Kinder und die Bewegungen der Kinder konnten nach Angaben der IDF als "handling" der Rampen wegen des schlecht einsehbaren Geländes nicht korrekt identifiziert werden. Ein aus der Höhe aufgenommenes Video belegt das man die Kinder von Oben nicht als solche identifizieren konnte, als man jedoch eine Person als kind identifizieren konnte sei es zu spät gewesen. [So einen Schwachsinn veröffentlichen die wirklich. Bzw. Nicht veröffentlichen sie nicht: Die rechte Medienwelt Israels nimmt von diesen Vorgängen keine Notiz.] Editorial: Five children in one week
A report released Thursday showing a slow but steady expansion of Iran's nuclear technology has exposed a new divide between United Nations arms inspectors and the United States and its allies over how to contain Tehran's atomic program. ++++ Putins Russland ist in den Schlagzeilen: Eine verhältnismäßig große, außerplanmäßige Hilfslieferung für den Gazastreifen erreichte heute Amman. Dazu behaupten israelische "Sicherheitskreise" Russland wäre für die Irritationen mit Syrien maßgeblich verantwortlich, da Russland mit dem Schüren Syrischer Ängste mehr Waffen hätte verkaufen wollen. Die massiven Truppenbewegungen an der syrischen Grenze und das Gezeter aus Washinton [vor zwei Wochen: "an axis of cooperation between Iran, Syria, Hezbollah, Islamic Jihad and Hamas that is responsible for the violence in the region." in Jerusalem haben damit natüüüürlisch überhaupt nichts zu tun. Hingegen eher sachlich behandelt dieser Artikel die "Tartus"-Strategie der Russen. ++++ Nach der Ernennung zum special advisor für die Jerusalem-Frage gibt Adnan Husseini ein Interview. ++++ Nick Francona: How Strong Has Hamas Become ++++ Die israelischen Araber blasen wohl ihren angekündigten Schulstreik auch ab. ++++ Im Vorfeld der "Wir sind das Volk"-Freitagsdemos der Fatah schaukeln die Emotionen hoch. ++++ Ryad a-Maliki zum 103-Skandal: "Most of the charities in question served as private banks for Hamas." ++++ Der jordanische König Abdullah-II verläßt Haus und Hof, Frau und Kinder um der palästinensischen Sache dienlich zu sein. Er begiebt sich sich nach einem Treffen mit Romano Prodi in Amman am Samstag unverzüglich in wichtiger Mission ins Frankenreich um dort mit König Sarkozy I. zu verhandeln. Daraufhin besucht er König Mubarak von Ägypten und das Saudische Königreich. [Na, vielleicht geht seine Frau auch zum Shoppen mit nach Paris.] ++++ Ryad al-Maliki sieht sich auch einem Lehrerstreik ausgesetzt. Neben dem Thema Bezahlung sorgt eine nicht näher begründete Entscheidung für Streit: Samstags-Unterricht, die Einführung einer 6-Tageswoche für Lehrer. Und noch eine Korrektur: Nicht Unigebühren, sondern primary-Schulgebühren sollen im Gazastreifen [der weiterhin mit der 5-Tageswoche operiert] den Eltern erlassen werden. Dazu soll es ein "Begrüßungsgeld" für neue Lehrer in Höhe von 500$ geben.
A report released Thursday showing a slow but steady expansion of Iran's nuclear technology has exposed a new divide between United Nations arms inspectors and the United States and its allies over how to contain Tehran's atomic program. ++++ Putins Russland ist in den Schlagzeilen: Eine verhältnismäßig große, außerplanmäßige Hilfslieferung für den Gazastreifen erreichte heute Amman. Dazu behaupten israelische "Sicherheitskreise" Russland wäre für die Irritationen mit Syrien maßgeblich verantwortlich, da Russland mit dem Schüren Syrischer Ängste mehr Waffen hätte verkaufen wollen. Die massiven Truppenbewegungen an der syrischen Grenze und das Gezeter aus Washinton [vor zwei Wochen: "an axis of cooperation between Iran, Syria, Hezbollah, Islamic Jihad and Hamas that is responsible for the violence in the region." in Jerusalem haben damit natüüüürlisch überhaupt nichts zu tun. Hingegen eher sachlich behandelt dieser Artikel die "Tartus"-Strategie der Russen. ++++ Nach der Ernennung zum special advisor für die Jerusalem-Frage gibt Adnan Husseini ein Interview. ++++ Nick Francona: How Strong Has Hamas Become ++++ Die israelischen Araber blasen wohl ihren angekündigten Schulstreik auch ab. ++++ Im Vorfeld der "Wir sind das Volk"-Freitagsdemos der Fatah schaukeln die Emotionen hoch. ++++ Ryad a-Maliki zum 103-Skandal: "Most of the charities in question served as private banks for Hamas." ++++ Der jordanische König Abdullah-II verläßt Haus und Hof, Frau und Kinder um der palästinensischen Sache dienlich zu sein. Er begiebt sich sich nach einem Treffen mit Romano Prodi in Amman am Samstag unverzüglich in wichtiger Mission ins Frankenreich um dort mit König Sarkozy I. zu verhandeln. Daraufhin besucht er König Mubarak von Ägypten und das Saudische Königreich. [Na, vielleicht geht seine Frau auch zum Shoppen mit nach Paris.] ++++ Ryad al-Maliki sieht sich auch einem Lehrerstreik ausgesetzt. Neben dem Thema Bezahlung sorgt eine nicht näher begründete Entscheidung für Streit: Samstags-Unterricht, die Einführung einer 6-Tageswoche für Lehrer. Und noch eine Korrektur: Nicht Unigebühren, sondern primary-Schulgebühren sollen im Gazastreifen [der weiterhin mit der 5-Tageswoche operiert] den Eltern erlassen werden. Dazu soll es ein "Begrüßungsgeld" für neue Lehrer in Höhe von 500$ geben.
Donnerstag, 30. August 2007
Zelekha-udate: A country goes wild
Während sich "State prosecutor" Shenan Endar verlautbaren ließ, er würde sich nicht in die Entscheidung von Finanzminister Bar-On bezüglich der Nichtvertragsverlängerung von top-Ermittler Zelekha einmischen. Rechtlich wäre ein Befürworter von Zelekha zuständig die Entscheidung zu torpedieren: Attorney General Mazuz. Dieser ist jedoch in der Korruptionsaffaire um PM Olmert und andere Kadima-Genossen aus Interessenkonflikt-Gründen in den Hintergrund getreten. Verschiedne Knesset-Abgeordnete aus der Labor-Partei kündigten massiven Widerstand an. Gefordert wurden eine Sondersitzung des Parlament und Maßnahmen den Attorney General zum Eingreifen zu bewegen. Sowohl MK Shelley Yachimovitch als auch state comptroller Micha Lindenstrauss kündigten Initiativen am Obersten Gerichtshof an. Eine Schlüsselstellung erhält hier die Opposition in Form des von Netanjahu geführten Likud. Zelekha wurde von Netanjahu in das finanzministerium geholt und arbeitete sehr eng mit ihm als sein Wirtschaftsberater zusammen. Der Likud vermeldete über MK Livnat strikte Unterstützung von Zelekha an. Von Seiten der rechtlichen Problematik steht einerseits ein High-Court-Spruch, der ein "Zeitlimit" für staatliche Bedienstete auf dieser Rangebene ablehnt. Eine Entlassung wäre aufgrund des Fehlens von Gründen sowieso unmöglich. Andererseits ist die Frage ob eine rechtliche Klärung des speziellen Falls zeitlich sinnvoll erscheint. Auch ein Kadima-Günstling als Nachfolger könnte argumentieren dem Anforderungsprofil gerecht zu werden. Eine Staatsaffaire die durchaus ein Baustein für die Spaltung der Regierung darstellen könnte.
Während ein angedachter Streik jüdischer Schulen zum Beginn des neuen Schuljahres vom tisch ist wird der arabische Sektor drei Tage gegen "staatliche Diskriminierung" [hauptsächlich Unterfinanzierung] den Schulbeginn hinaus zögern. In wie fern Sderots Schulen streiken und welche Schulen den Streik begleiten ist noch nicht klar. Die Sderot Parents Association kündigte an nicht streiken zu wollen [wurde vor Gericht ausgefochten und eröffnete dem Staat eine dreiwöchige Frist um Sicherheitsbedenken der Eltern auszuräumen.], ein Qassam-Einschlag würde dieses Vorhaben wieder ändern. Ebenso entschied die Secondary School Teachers Association einem Gerichtsurteil Folge zu leisten und den Betrieb am 02.09.07 aufzunehmen. Hier geht es um Gehälter.
Mit den Worten: "We found out Amr Waked was participating in a movie with an Israeli artist and so when he returns from abroad he will be investigated. The Actors Union here is against normalization with Israel." eröffnet Ashraf Zaki eine Schlammschlacht, die uns noch länger begleiten wird. ++++ Die Hamas im Gazastreifen hat die ultimative Antwort auf Vorwürfe der Fatah "Steuergelder" zu veruntreuen gefunden: Man erläßt den Studierenden jegliche Gebühren. ++++ Sehr wichtiger report: UN: Iranian uranium enrichment operating well below capacity Die großmäuligen Ankündigungen Ahmadinejads erweisen sich in der realität als Luftnummer.
Endlich gibt es substanzielle Verhandlungen. Ein Silberschweif: In the first meeting of its kind since 1994, senior Israel Defense Forces commanders posted in the West Bank met on Thursday with all Palestinian Authority security chiefs. Manche Meldungen gehen noch weiter: Es soll ein generelles Aufheben der Reise-Restriktionen geben. Eine gute Zeit, da sowohl Hadsch, als auch christliche Feste zur Erprobung noch sehr fern liegen. Etwas unglücklich gerät der wohl mehr und mehr wahlkämpferische Fayyad: Israel did not keep one promise, says Fayyad
Children suffering from malnutrition in Gaza could face major health hazards if the crisis in Gaza continues, a health expert said. Dr. Itedal Al-Khatib, director of Ard El-Insan medical clinic in Gaza City, said thousands of children in the Gaza Strip were suffering from malnutrition. “We have experienced many difficult times, but this is the worst period of our work in 23 years,” she told The Media Line.
Während ein angedachter Streik jüdischer Schulen zum Beginn des neuen Schuljahres vom tisch ist wird der arabische Sektor drei Tage gegen "staatliche Diskriminierung" [hauptsächlich Unterfinanzierung] den Schulbeginn hinaus zögern. In wie fern Sderots Schulen streiken und welche Schulen den Streik begleiten ist noch nicht klar. Die Sderot Parents Association kündigte an nicht streiken zu wollen [wurde vor Gericht ausgefochten und eröffnete dem Staat eine dreiwöchige Frist um Sicherheitsbedenken der Eltern auszuräumen.], ein Qassam-Einschlag würde dieses Vorhaben wieder ändern. Ebenso entschied die Secondary School Teachers Association einem Gerichtsurteil Folge zu leisten und den Betrieb am 02.09.07 aufzunehmen. Hier geht es um Gehälter.
Mit den Worten: "We found out Amr Waked was participating in a movie with an Israeli artist and so when he returns from abroad he will be investigated. The Actors Union here is against normalization with Israel." eröffnet Ashraf Zaki eine Schlammschlacht, die uns noch länger begleiten wird. ++++ Die Hamas im Gazastreifen hat die ultimative Antwort auf Vorwürfe der Fatah "Steuergelder" zu veruntreuen gefunden: Man erläßt den Studierenden jegliche Gebühren. ++++ Sehr wichtiger report: UN: Iranian uranium enrichment operating well below capacity Die großmäuligen Ankündigungen Ahmadinejads erweisen sich in der realität als Luftnummer.
Endlich gibt es substanzielle Verhandlungen. Ein Silberschweif: In the first meeting of its kind since 1994, senior Israel Defense Forces commanders posted in the West Bank met on Thursday with all Palestinian Authority security chiefs. Manche Meldungen gehen noch weiter: Es soll ein generelles Aufheben der Reise-Restriktionen geben. Eine gute Zeit, da sowohl Hadsch, als auch christliche Feste zur Erprobung noch sehr fern liegen. Etwas unglücklich gerät der wohl mehr und mehr wahlkämpferische Fayyad: Israel did not keep one promise, says Fayyad
Children suffering from malnutrition in Gaza could face major health hazards if the crisis in Gaza continues, a health expert said. Dr. Itedal Al-Khatib, director of Ard El-Insan medical clinic in Gaza City, said thousands of children in the Gaza Strip were suffering from malnutrition. “We have experienced many difficult times, but this is the worst period of our work in 23 years,” she told The Media Line.
Bar-On wants to fire top-corruption-figther
Vor dem Ende des Vertragsendes von Yaron Zelekha weigert sich finanzminister Roni Bar-On erwartungsgemäß den Vertrag des unliebsamen top-Korruptions-Kämpfer Zelekha zu verlängern um im Gegenzug die Stelle mit seinem Lieblingskorruptionswegseher Ram Belinkov, oder einem anderen "passenden" Kadima-Günstling zu besetzen. Besonders auffällig ist die Affaire, da Zelekha dem Kabinett am 19.08.07 einen Plan vorlegte der den "Terrorismus der Korruption" innerhalb israelischer Regierungsstellen effektiv bekämpfen soll. Mit der Nichtverlängerung des Vertrages such Bar-On die Umsetzung des Plans zu unterminieren. soeben veröffentlichtest Zitat Zelekhas: "I won`t be intimidated by a group of suspected criminals"
Während der Tod eines dritten Kindes bei einer Militäraktion der IDF im Gazastreifen bestätigt ist und über Nacht westbankweit 12 Palästinenser verhaftet wurden berichtet die IDF von einem versuchten Selbstmordanschlag auf Truppen durch einen 15-jährigen. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge darf man von einer Lügengeschichte ausgehen: Keine Details, Namen, keine Tat-Bekenner und eine absurde Geschichte: Ein 15-jähriger sei bereits "overnigth Tuesday" im "nördlichen Gazastreifen" auf Truppen zugelaufen und angehalten worden. Man habe ihn dann zur Aufgabe überredet und hätte aus nicht näher bekannten Gründen den Vorfall bis heute Morgen geheim halten müssen. Aber nein, sicher könnte so etwas geschehen sein, jedoch ist die Beweislage bislang Null und die Realität des Geschehnisses wird von der Aktion "Kindermord in Beit Hanoun" konterkariert. Kurz nach dem Vorfall berichtete man das keine Identifizierung statt gefunden habe. Heute nun wird verlautbart die recht große Kinderschar wäre als "several suspicious-looking people who were handling rocket launchers" identifiziert worden.
Gestern berichtete ich von den Leiden des israelischen Verteidigungsministers. Heute von denen des General Dayton, der augenscheinlich genauso weit gedienen ist wie sein israelischer Kollege: In der Vorwoche hatte der US-Senat ihm ein persönliches Paket in Höhe von 80Mil.US$ geschnürt auf das er selbstverantwortlich palästinensiche Sicherheitsverbände in der Westbank aufbauen könne. Heute wird verlautbart das er in seinen Planungen so weit gediehen sei die Truppenstäke auf 5 Battalione zu beziffern. Das wars... verklausuliert wird das "early stage" genannt. Also wenn der Mann weiter so zügig arbeitet wäre ich dafür das Geld auf ein Festgeldkonto mit ordentlicher Verzinsung zu parken. Denn bis 2015 könnte man mit den Zinsen sehr viel Gutes tun. Man denke sich auch mal die Gesichter verschiedener Korruptionisten in der Fatah wenn "80-Million-Dollar-Man" Dayton auftaucht...
UA: University of Haifa Professors Ariel Bendor and Emmanuel Gross, Tel Aviv University Professors Eyal Benveniste, Asher Maoz and Amos Shapira (emeritus) and Hebrew University of Jerusalem Professors Barak Medina and Yuval Shany: "Judicial review of executive and military detention, the indispensable core of habeus corpus, need not be sacrificed to protect public safety and national security, even in the face of an unremitting terrorist threat. Israel has demonstrated that security detainees and prisoners of war, including alleged unlawful combatants, can and should be afforded the opportunity for prompt and independent judicial review of the factual basis for their confinement. Israeli experience demonstrates unambiguously that providing such review would not be 'impracticable and anomalous' [as quoted from US court decision - d.i.]." Zu: Israeli professors tackle Guantanamo
Gary Ackermann [D, NY] berichtet von einem Zitat Olmerts während seines Besuchs diese Woche. Nun, am Anfang gehts noch einigermaßen verständlich los, aber dann... "The question is whether we will be able to carry out some of the understandings we will reach," Olmert said. "I believe that we want and can make decisions, but the Palestinians have a number of groups, they have no stable democracy, and there is uncertainty about the government and their institutions. I hope we can reach understandings on basic issues, but the implementation will be carried out on the basis of the road map." Olmert said that the understandings will be "far reaching, so that Abu Mazen [Abbas] will not lose the moderates, but sufficiently moderate so that no mines [sensitive issues] explode. I will propose reasonable and positive views that Abu Mazen will be able to take, and which will be accepted by Palestinian public opinion and Israeli public opinion. We will not push him toward any declarations that will be good at noon and cause us to lose everything by evening." Ich habe selten so etwas Albernes gelesen. Beispiel Siedlungen: Nach dem man sich auf den Abbau der Ost-Wall-Siedlungen verständigt habe müsse man deren Abbau auf Basis der road map [die das sowieso fordert] diese so Abbauen das Abbas "will not lose..." ähm... WAS? Der von der israelischen Öffentlichkeit seit langem befürwortete Abbau der Siedlungen im Ost-Wall-Gebiet solle so vereinbart und umgesetzt werden, das die Israel public opinion es befürwortet? WAAAAAS?
Zurück in die reale Welt: The Palestinian Authority's decision to revoke the licenses of more than 100 Islamic charities and associations has drawn strong condemnations from Hamas, whose representatives on Wednesday accused PA Chairman Mahmoud Abbas of "conspiring" against the Palestinians together with Israel and the US. ... Meanwhile, sources close to Hamas reported that Abbas's security forces have arrested more than 500 Hamas supporters and figures in the West Bank in the past two months. Und der hier: A new bill on inheritance laws drafted by Justice Minister Daniel Friedmann may disenfranchise homosexuals, in keeping with the interests of religious parties and contrary to the findings of a public committee, Haaretz has learned.
Während der Tod eines dritten Kindes bei einer Militäraktion der IDF im Gazastreifen bestätigt ist und über Nacht westbankweit 12 Palästinenser verhaftet wurden berichtet die IDF von einem versuchten Selbstmordanschlag auf Truppen durch einen 15-jährigen. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge darf man von einer Lügengeschichte ausgehen: Keine Details, Namen, keine Tat-Bekenner und eine absurde Geschichte: Ein 15-jähriger sei bereits "overnigth Tuesday" im "nördlichen Gazastreifen" auf Truppen zugelaufen und angehalten worden. Man habe ihn dann zur Aufgabe überredet und hätte aus nicht näher bekannten Gründen den Vorfall bis heute Morgen geheim halten müssen. Aber nein, sicher könnte so etwas geschehen sein, jedoch ist die Beweislage bislang Null und die Realität des Geschehnisses wird von der Aktion "Kindermord in Beit Hanoun" konterkariert. Kurz nach dem Vorfall berichtete man das keine Identifizierung statt gefunden habe. Heute nun wird verlautbart die recht große Kinderschar wäre als "several suspicious-looking people who were handling rocket launchers" identifiziert worden.
Gestern berichtete ich von den Leiden des israelischen Verteidigungsministers. Heute von denen des General Dayton, der augenscheinlich genauso weit gedienen ist wie sein israelischer Kollege: In der Vorwoche hatte der US-Senat ihm ein persönliches Paket in Höhe von 80Mil.US$ geschnürt auf das er selbstverantwortlich palästinensiche Sicherheitsverbände in der Westbank aufbauen könne. Heute wird verlautbart das er in seinen Planungen so weit gediehen sei die Truppenstäke auf 5 Battalione zu beziffern. Das wars... verklausuliert wird das "early stage" genannt. Also wenn der Mann weiter so zügig arbeitet wäre ich dafür das Geld auf ein Festgeldkonto mit ordentlicher Verzinsung zu parken. Denn bis 2015 könnte man mit den Zinsen sehr viel Gutes tun. Man denke sich auch mal die Gesichter verschiedener Korruptionisten in der Fatah wenn "80-Million-Dollar-Man" Dayton auftaucht...
UA: University of Haifa Professors Ariel Bendor and Emmanuel Gross, Tel Aviv University Professors Eyal Benveniste, Asher Maoz and Amos Shapira (emeritus) and Hebrew University of Jerusalem Professors Barak Medina and Yuval Shany: "Judicial review of executive and military detention, the indispensable core of habeus corpus, need not be sacrificed to protect public safety and national security, even in the face of an unremitting terrorist threat. Israel has demonstrated that security detainees and prisoners of war, including alleged unlawful combatants, can and should be afforded the opportunity for prompt and independent judicial review of the factual basis for their confinement. Israeli experience demonstrates unambiguously that providing such review would not be 'impracticable and anomalous' [as quoted from US court decision - d.i.]." Zu: Israeli professors tackle Guantanamo
Gary Ackermann [D, NY] berichtet von einem Zitat Olmerts während seines Besuchs diese Woche. Nun, am Anfang gehts noch einigermaßen verständlich los, aber dann... "The question is whether we will be able to carry out some of the understandings we will reach," Olmert said. "I believe that we want and can make decisions, but the Palestinians have a number of groups, they have no stable democracy, and there is uncertainty about the government and their institutions. I hope we can reach understandings on basic issues, but the implementation will be carried out on the basis of the road map." Olmert said that the understandings will be "far reaching, so that Abu Mazen [Abbas] will not lose the moderates, but sufficiently moderate so that no mines [sensitive issues] explode. I will propose reasonable and positive views that Abu Mazen will be able to take, and which will be accepted by Palestinian public opinion and Israeli public opinion. We will not push him toward any declarations that will be good at noon and cause us to lose everything by evening." Ich habe selten so etwas Albernes gelesen. Beispiel Siedlungen: Nach dem man sich auf den Abbau der Ost-Wall-Siedlungen verständigt habe müsse man deren Abbau auf Basis der road map [die das sowieso fordert] diese so Abbauen das Abbas "will not lose..." ähm... WAS? Der von der israelischen Öffentlichkeit seit langem befürwortete Abbau der Siedlungen im Ost-Wall-Gebiet solle so vereinbart und umgesetzt werden, das die Israel public opinion es befürwortet? WAAAAAS?
Zurück in die reale Welt: The Palestinian Authority's decision to revoke the licenses of more than 100 Islamic charities and associations has drawn strong condemnations from Hamas, whose representatives on Wednesday accused PA Chairman Mahmoud Abbas of "conspiring" against the Palestinians together with Israel and the US. ... Meanwhile, sources close to Hamas reported that Abbas's security forces have arrested more than 500 Hamas supporters and figures in the West Bank in the past two months. Und der hier: A new bill on inheritance laws drafted by Justice Minister Daniel Friedmann may disenfranchise homosexuals, in keeping with the interests of religious parties and contrary to the findings of a public committee, Haaretz has learned.
IDF kills 2 - children
Wie schon beim Vorfall am 21.08. als zwei Kinder durch IDF-Panzerfeuer ums Leben kamen wurden gestern Nachmittag zwei Kinder aus einer mach Angaben der IDF "unidentifizierte" Menschenmeng hauptsächlich bestehnd aus Kindern um eine mutmaßliche Qassam-Abschußrampe zwischen Beit Lahia und Jabalja getötet. Während palästinensische Quellen weder die Abschußrampe noch bewaffnete Kräfte bestätigten beharrt die IDF auf der Darstellung einer legitimen Landesverteidigung. Auslöser des Kindsmordes war der Abschuß einer Qassam-Rakete in Richtung Kibbutz Nir-Am. Der Tod eines dritten Kindes kann derzeit nicht bestätigt werden. Verschiedne Quellen sprechen von einer Schwerverletzten und weiteren Verletzten. Zudem verstarb ein Angehöriger der Al-Qassam-Brigaden der Hamas an Verletzungen, die er sich bei einer IDF-Attacke letzte Woche zugezogen hatte. Die Tötung eines palästinensichen Landwirts [vermeldet von Kuna] kann nicht betsätigt werden. Jedoch wirft der Vorfall ein Schlaglicht auf die Strategie der Israelis sowohl Fischer als auch Landwirte an verschiedenen Stellen des Strandstreifens mit Schnellbooten und Luftwaffe zu attackieren. Ebenso unter Landesverteidigunge firmiert die Aktion marodierender IDF-Milizen in Qalkilia in deren Ergebniss 34 Leichtverletzte [Tear Gas, Rubber Bullets] zu Buche stehen. Selten verblödet iÜ die Überschrift bei Ynet dazu: IDF operation in Qalqilya ends without injuries Desweiteren wurden 10 Palästinenser Westbankweit verhaftet. Beinahe nach Motiven der "Schwert des Islam"-Bewegung stürmten marodierende IDF-Milizen in Bethlehem ein Interbet-Cafe und weitere Gebäude. Ein Palästinenser wurde verletzt. In Tulkarem wurden Polizeieinheiten von wütenden Frauen bei einer Verhaftungsaktion mit Steienen attackiert. In Khan Younis sollen nach Fatah-Angaben drei Al-Aqsa-Brigadiers von Hamas-Einheiten angeschossen worden sein. Angesichts dier Nachrichten ist es nur logisch das Palästinens aller Palästinenser Mahmoud Abbas auf Staatsbesuch nach Jordanien für zwei Tage entschwand. Von einem Asylantrag wird bislang jedoch nichts berichtet.
Meine ursprüngliche Vermutung, das der Major der IDF der sich nach Jenin verfahren hatte besoffen war bestätigt sich über eine Haftstrafe von 28 Tagen, die er heute aufgebrummt bekam. ++++ Grandios hingegen die Geschichte: Hospital refuses order to transfer paralyzed Palestinian girl. ++++ The international Mideast mediators known as the Quartet will meet with key Arab nations next month to promote new efforts to revive the Arab-Israeli peace process, the United Nations' top Middle East envoy said Wednesday. Michael Williams, the UN special coordinator for the Middle East peace process, told the Security Council the Sept. 23 meeting would be hosted by UN Secretary-General Ban Ki-moon at UN headquarters.
Oberhynkel Hillel Neuer ist derartig frustriert über die Tatsache das die UN-Veranstaltung in Brüssel heute beginnt und niemand sie verhindern mag, das er weinend in die Worte ausbricht: "Contrary to the noble-sounding title, this conference is undermining the core principles of the EU-sponsored Quartet and the road map peace process, said Hillel Neuer, the watchdog's executive director. A large part of the problem is naivety. People are simply unfamiliar with the anti-Israel propaganda material in the meeting." Ja, also für Deutschland gesprochen hat er irgendwie Recht. Seit die Hamas die Wahlen gewann und mehr noch seit dem "Putsch" Juni erhalten die Deutschen keinerlei Nachrichten mehr von IDF-Aktionen. Getötete Kinder? Null, allerhöchstens Randnotizen auf Seite 28, bei den großen Medien totgeschwiegen. Wie überrascht müssen die frisierten Gehirne der Deutschen sein wenn sie erfahren wie viele Kinder vor Ort sterben. Sowas kann man doch nicht zulassen! Die armen Deutschen fallen ja in einen anti-Israel-Schock, wenn da keine helfende Propaganda-Hand des israelischen PR-Zirkusses dabei ist!
Our VIP [doomsday] bunker ++++ The international human rights organization Human Rights Watch said on Wednesday that Lebanese guerilla group Hezbollah and the Lebanese government are attempting to silence it and prevent the release of a report accusing Hezbollah of war crimes during the Second Lebanon War. [Tja Neuer, so geht das.] ++++ Kampagne: "Draft dodgers don't give bare minimum for country"
Meine ursprüngliche Vermutung, das der Major der IDF der sich nach Jenin verfahren hatte besoffen war bestätigt sich über eine Haftstrafe von 28 Tagen, die er heute aufgebrummt bekam. ++++ Grandios hingegen die Geschichte: Hospital refuses order to transfer paralyzed Palestinian girl. ++++ The international Mideast mediators known as the Quartet will meet with key Arab nations next month to promote new efforts to revive the Arab-Israeli peace process, the United Nations' top Middle East envoy said Wednesday. Michael Williams, the UN special coordinator for the Middle East peace process, told the Security Council the Sept. 23 meeting would be hosted by UN Secretary-General Ban Ki-moon at UN headquarters.
Oberhynkel Hillel Neuer ist derartig frustriert über die Tatsache das die UN-Veranstaltung in Brüssel heute beginnt und niemand sie verhindern mag, das er weinend in die Worte ausbricht: "Contrary to the noble-sounding title, this conference is undermining the core principles of the EU-sponsored Quartet and the road map peace process, said Hillel Neuer, the watchdog's executive director. A large part of the problem is naivety. People are simply unfamiliar with the anti-Israel propaganda material in the meeting." Ja, also für Deutschland gesprochen hat er irgendwie Recht. Seit die Hamas die Wahlen gewann und mehr noch seit dem "Putsch" Juni erhalten die Deutschen keinerlei Nachrichten mehr von IDF-Aktionen. Getötete Kinder? Null, allerhöchstens Randnotizen auf Seite 28, bei den großen Medien totgeschwiegen. Wie überrascht müssen die frisierten Gehirne der Deutschen sein wenn sie erfahren wie viele Kinder vor Ort sterben. Sowas kann man doch nicht zulassen! Die armen Deutschen fallen ja in einen anti-Israel-Schock, wenn da keine helfende Propaganda-Hand des israelischen PR-Zirkusses dabei ist!
Our VIP [doomsday] bunker ++++ The international human rights organization Human Rights Watch said on Wednesday that Lebanese guerilla group Hezbollah and the Lebanese government are attempting to silence it and prevent the release of a report accusing Hezbollah of war crimes during the Second Lebanon War. [Tja Neuer, so geht das.] ++++ Kampagne: "Draft dodgers don't give bare minimum for country"
Mittwoch, 29. August 2007
Amria Hass: Three governments and one closed crossing
There are three different governments in this land, and all three are absolutely sure that Western nations and Arab countries will continue to pay for food packages for the million and a half residents of the Gaza Strip for an unlimited period of time.
That is the only explanation for the continued closure of the Karni Crossing, the single transfer point for goods to and from Gaza for the last two and a half months. This is the only way to explain why the three governments - Israel, the Palestinian Authority in Ramallah and Hamas in Gaza - are not taking seriously the solutions proposed by the Palestinian private sector to operate Karni privately with outside help. It is still possible to transfer food, medicine and a small amount of raw materials through the Sufa and Kerem Shalom crossings. But the vast majority of the raw materials needed to continue production in Gaza and all of the products intended for sale outside of Gaza can only pass through Karni. And when Karni is closed, almost all production shuts down completely. In the first two months of the closure, according to PalTrade, the Palestine Trade Center, the direct damage to local industry amounted to $8 million in the furniture sector, $15 million in textiles and $3 million in foodstuffs. The losses to agriculture reached $16 million. The shortage of raw materials has halted 95 percent of all construction, which is valued at $160 million. About 85 percent of all industry is closed down temporarily and 70,000 workers have been laid off.
The three governments are disregarding common sense, reflected in the question asked by Salah Ayash of the Gaza textile industry: "Why should I ask for handouts when I am capable of supporting myself?" Using economic power to maintain control is nothing new. Since the beginning of the 1990s, the Israeli policy of impoverishment has only become more sophisticated and widespread. It has always been based on the knowledge that the Western world will subsidize it and compensate for the damage the Israeli government causes. Israeli officials claim that Mahmoud Abbas asked to keep Karni closed. His people, of course, deny this - as expected. Gaza businessmen think this Israeli claim is not true, but still believe that Abbas is not making any effort to open Karni. In any case, Israel is not waiting for orders from Abbas to open or close crossings. Israel has its own considerations, which converge with those of the government in Ramallah: In Jerusalem and in Ramallah they are convinced that the policy of impoverishment will make the population of Gaza disown Hamas and bring about its fall. The Israeli government also does not care about the immediate damage caused to numerous Israelis in the private sector from the closure of Karni. For example, textile manufacturers have been dependent on Gaza workshops for decades. They are too unimportant for anyone to listen to them, but they are causing a chain reaction of damage to sewing workshop owners, workers, drivers and small shop owners.
Every day Israeli industry loses $2.2 million from the closure of Karni, according to what Shraga Brosh, the president of the Manufacturers' Association, said two weeks ago. There is also long-term damage, according to Brosh. The chances of successful economic cooperation with Gaza subcontractors or the sale of Israeli products in Gaza are also in danger. But all this, and the tens of thousands of Israelis hurt by these policies, are small change compared to the political goal of defeating Hamas. Hamas knows how to lead prayers in the mosques but does not know what economics is, explained one textile workshop owner. But it is probably more accurate to say that the Hamas government is convinced that the policy of impoverishment will actually strengthen its position among most of the Palestinian public, and draw it closer to uncompromising ideological positions and pan-Islamic power centers: Not just because of the many charitable organizations that Hamas established, but also because experience teaches us that people will accuse two other governments: Israel and the Palestinian Authority in Ramallah, which is increasingly considered to be a lackey of the U.S. [Quelle: Haaretz]
That is the only explanation for the continued closure of the Karni Crossing, the single transfer point for goods to and from Gaza for the last two and a half months. This is the only way to explain why the three governments - Israel, the Palestinian Authority in Ramallah and Hamas in Gaza - are not taking seriously the solutions proposed by the Palestinian private sector to operate Karni privately with outside help. It is still possible to transfer food, medicine and a small amount of raw materials through the Sufa and Kerem Shalom crossings. But the vast majority of the raw materials needed to continue production in Gaza and all of the products intended for sale outside of Gaza can only pass through Karni. And when Karni is closed, almost all production shuts down completely. In the first two months of the closure, according to PalTrade, the Palestine Trade Center, the direct damage to local industry amounted to $8 million in the furniture sector, $15 million in textiles and $3 million in foodstuffs. The losses to agriculture reached $16 million. The shortage of raw materials has halted 95 percent of all construction, which is valued at $160 million. About 85 percent of all industry is closed down temporarily and 70,000 workers have been laid off.
The three governments are disregarding common sense, reflected in the question asked by Salah Ayash of the Gaza textile industry: "Why should I ask for handouts when I am capable of supporting myself?" Using economic power to maintain control is nothing new. Since the beginning of the 1990s, the Israeli policy of impoverishment has only become more sophisticated and widespread. It has always been based on the knowledge that the Western world will subsidize it and compensate for the damage the Israeli government causes. Israeli officials claim that Mahmoud Abbas asked to keep Karni closed. His people, of course, deny this - as expected. Gaza businessmen think this Israeli claim is not true, but still believe that Abbas is not making any effort to open Karni. In any case, Israel is not waiting for orders from Abbas to open or close crossings. Israel has its own considerations, which converge with those of the government in Ramallah: In Jerusalem and in Ramallah they are convinced that the policy of impoverishment will make the population of Gaza disown Hamas and bring about its fall. The Israeli government also does not care about the immediate damage caused to numerous Israelis in the private sector from the closure of Karni. For example, textile manufacturers have been dependent on Gaza workshops for decades. They are too unimportant for anyone to listen to them, but they are causing a chain reaction of damage to sewing workshop owners, workers, drivers and small shop owners.
Every day Israeli industry loses $2.2 million from the closure of Karni, according to what Shraga Brosh, the president of the Manufacturers' Association, said two weeks ago. There is also long-term damage, according to Brosh. The chances of successful economic cooperation with Gaza subcontractors or the sale of Israeli products in Gaza are also in danger. But all this, and the tens of thousands of Israelis hurt by these policies, are small change compared to the political goal of defeating Hamas. Hamas knows how to lead prayers in the mosques but does not know what economics is, explained one textile workshop owner. But it is probably more accurate to say that the Hamas government is convinced that the policy of impoverishment will actually strengthen its position among most of the Palestinian public, and draw it closer to uncompromising ideological positions and pan-Islamic power centers: Not just because of the many charitable organizations that Hamas established, but also because experience teaches us that people will accuse two other governments: Israel and the Palestinian Authority in Ramallah, which is increasingly considered to be a lackey of the U.S. [Quelle: Haaretz]
Operation Qalkilia
Gerade erwähne ich die Vorgänge in Ramallah vor einem Treffen Olmert/Mubarak... Heute morgen begannen marodierende IDF-Milizen mit der Belagerung der Stadt Qalkilia. Starke Truppenverbände beschlagnahmten ein Haus, es kam zu Massenverhaftungen und andauernden Investigationen. Desweiteren wurde das Anwesen eines PNC-members [Partei unklar] belagert. Nach dem bisherigen Verlauf der Aktion sind bei Schußwechseln 20 [zwanzig] Palästinenser verletzt worden, darunter 1 Schwerverletzter und 1 lebensgefährlich Verletzter [Kopfschuß, kritischer Zustand.]
Hingegen zeigt sich die IDF-Spitze gegenüber Syrien friedensbetont: Die Trupppenstärke auf dem Golan soll reduziert werden und die Manöver, die in Syrien den Eindruck einer bevorstehenden kriegerischen Auseinandersetzung entstehen ließen sollen in den Süden Israels verlegt werden. [Andererseits wäre dieses redeployment für künftige größere Aktionen im Gazastreifen durchaus sinnvoll.] ++++ Frau Dr. Sahar Qawasmi [Sahar Fahad Da'ud al-Qawasmi], Fatah-PLC-member veröffentlicht das Versprechen Salam Fayyads jeder Familie, die ein Haus während der Intifada verlor die Summe von 1.500US$ zukommen zu lassen. [Also ich habe keine Ahnung über die Gesamtzahl, aber bei mehreren Tausenden käme da ein hübsches Sümmchen zusammen. Treat as typische Fatah-Symbolik.] ++++ Die Frau von Bahaa Balusha ist zweifache Mutter geworden. Herzlichen Glückwunsch! [Wohl Auftragsmörder der Hamas hatten im Dezember 2006 3 ihrer Kinder und eine Nichte im auto Balushas erschossen.] ++++ Frisierter Bericht: Endstation Elend, trotzdem lesenswert weil von Ulrike Putz. Wie mans besser macht im nächsten Post, aber die Darstellung von israelischen Kriegsgewinnlern ist außerordentlich interessant. Einschränkend darf man auf israelische Firmen verweisen, die massive Einbußen hinnehmen müssen, vor allem im Textilbereich. ++++ The government is planning to take action against private communication networks installed by Hizbullah, a Cabinet minister said Monday. "We agreed to draw a plan of action for a peaceful resolution of this issue, but we are serious about resolving it because it is a dangerous matter," Information Minister Ghazi Aridi said after a Cabinet session late Monday.
Diplomatische Spitze am Rande: Die palästinensische Welt gratuliert als eine der ersten arabsichen Nationen dem neuen türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül zur erfolgreichen Wahl. Da allerdings Fayyad und Abbas mit anderen Dingen beschäftigt sind übernimmt die Hamas den Job.
Hingegen zeigt sich die IDF-Spitze gegenüber Syrien friedensbetont: Die Trupppenstärke auf dem Golan soll reduziert werden und die Manöver, die in Syrien den Eindruck einer bevorstehenden kriegerischen Auseinandersetzung entstehen ließen sollen in den Süden Israels verlegt werden. [Andererseits wäre dieses redeployment für künftige größere Aktionen im Gazastreifen durchaus sinnvoll.] ++++ Frau Dr. Sahar Qawasmi [Sahar Fahad Da'ud al-Qawasmi], Fatah-PLC-member veröffentlicht das Versprechen Salam Fayyads jeder Familie, die ein Haus während der Intifada verlor die Summe von 1.500US$ zukommen zu lassen. [Also ich habe keine Ahnung über die Gesamtzahl, aber bei mehreren Tausenden käme da ein hübsches Sümmchen zusammen. Treat as typische Fatah-Symbolik.] ++++ Die Frau von Bahaa Balusha ist zweifache Mutter geworden. Herzlichen Glückwunsch! [Wohl Auftragsmörder der Hamas hatten im Dezember 2006 3 ihrer Kinder und eine Nichte im auto Balushas erschossen.] ++++ Frisierter Bericht: Endstation Elend, trotzdem lesenswert weil von Ulrike Putz. Wie mans besser macht im nächsten Post, aber die Darstellung von israelischen Kriegsgewinnlern ist außerordentlich interessant. Einschränkend darf man auf israelische Firmen verweisen, die massive Einbußen hinnehmen müssen, vor allem im Textilbereich. ++++ The government is planning to take action against private communication networks installed by Hizbullah, a Cabinet minister said Monday. "We agreed to draw a plan of action for a peaceful resolution of this issue, but we are serious about resolving it because it is a dangerous matter," Information Minister Ghazi Aridi said after a Cabinet session late Monday.
Diplomatische Spitze am Rande: Die palästinensische Welt gratuliert als eine der ersten arabsichen Nationen dem neuen türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül zur erfolgreichen Wahl. Da allerdings Fayyad und Abbas mit anderen Dingen beschäftigt sind übernimmt die Hamas den Job.
News
Israel is considering the construction of a border fence in cooperation with Egypt to prevent the passage of terrorists, smugglers and asylum-seekers between the two countries, Prime Minister's Office Director General Ra'anan Dinur told the Knesset Committee on Foreign Workers on Tuesday. ++++ Israel is considering a Palestinian request to include in its amnesty for Fatah fugitives 26 militants expelled in 2002 after a siege on the Church of the Nativity in Bethlehem. ++++ Rabbinate forces Arab farmers to sell land to non-Jews for sabbatical year ++++ Al Jazeera satellite television broadcast on Tuesday what it claimed was the two-page document drawn up by the two sides [Gestern Olmert/Abbas], but Israel dismissed the report as false. ++++ Lindenstrauss: Gov't not doing enough for North
Baraks Schwarzer Peter oder die Leiden des jungen B.
Trotz der imposanten Leistung Ehuad Baraks als Verteidigungsminister gestern dem Auswärtigen Ausschuß der Knesset einen schlüssigen Reformplan zum Umbau der Streitkräfte vorzulegen hält er noch einen Schwarzen Peter PM Ehud Olmerts in der Hand. Er hat sogar einen Namen: Central Command Chief Major General Yair Naveh. Naveh, der höchstrangige "religiöse Offizier der IDF" wurde vor dem disengagement der Israelis aus dem Gazastreifen von Olmert-Vorgänger Ariel Sharon eingesetzt. Seiner Professionalität ist ein Großteil der reibungslosen Evakuierung der Siedler geschuldet. Besonders bemerkenswert, da die restlichen Ergebnisse des Unternehmens von Geldverschwendung und bürokratischem Stau bis zum heutigen Tag ein Ärgerniss darstellen. Politische Hoffnungen die in Naveh gesetzt wurden [vornehmlich die Linke erhoffte sich das Ende des religiösen Zionismus durch seine Einsetzung, da man von einer Spaltung der national-religiösen Parteienlandschaft durch seine Beteiligung ausging, was sich als erneuter Fehleinschätzung erwies.] erfüllte er nicht. Seine Stellung verleitete ihn eher zu einer Siedler-freundlichen, eigenständigen Politik die sich über das Jahr 2006 hinzog und deren Fanal-Höhepunkt wohl im Januar 2007 statt fand, als kurz vor einem Besuch Ehud Olmerts in Ägypten die IDF mitten in Ramallah eine Verhaftungsaktion durchführte in deren Verlauf nicht nur 4 Palästinenser getötet und Dutzende verletzt wurden, sondern deren Bilder den harmonisch geplanten Staatsbesuch gründlich ins Wasser fielen ließen. Die Rufe nach einer Entlassung von Naveh verstummten in der Regierung jedoch schnell, da die geschwächten Zuständigen Olmert [Korruption] und der damalige Verteidigungsminister Peretz [Ablösung durch Barak] selbst ins Ziel der Medien gerieten. Naveh entschuldigte sich für das schlechte timing und verblieb mit dem Ruf des "bad guy in the West Bank", ein Ruf der einem israelischen General gerade Recht kommt. Desweiteren konnte er auf hervorragende Dienste als Verantwortlicher bei der Bekämpfung des Terrors aus der Westbank, bei der outpost-Abbau-Aktion in Amona [Die Siedlerbewegung schickt noch heute jede Woche eine Mahnwache vor Navehs Anwesen in einem Tel Aviver Vorort], den Kämpfen im Südlibanon 2006. Naveh war und ist nicht entlassbar, jedoch steht seine Ablösung aus der Westbank turnusmäßig kurz bevor. [Korrektur: Selbstverständlich wurde Naveh bereits im Mai 2007 durch Major General Gadi Shamni abgelöst, worauf mich " anonyme israelische Sicherheitskreise" hinwiesen. Den Fehler lasse ich stehen.]
Sein Erbe für Ehud Barak ist nicht nur der systematisch unterstützte Ausbau der Westbank-Abspaltung und eine Symbolwirkung für "religiöse" Einheiten. Ehud Barak hat das Problem der "hervorragend" ausgearbeiteten Strategie des Navehschen Checkpointsystems geerbt. Schon zu Zeiten von Peretz als Verteidigungsminister verwunderten die steten und folgenlosen Ankündigungen der Olmert/Peretz-Fraktion of removing barriers and easing restrictions on the movement of Palestinians. Naveh stellte sich in jeder Form quer, was nicht nur die Beziehungen zu Condoleeza Rice belastete, sondern auch maßgeblich die Stellung von Mahmoud Abbas im Kampf gegen die Hamas schwächte. Verloren hat Abbas seine Wahlen gegen die Hamas selbst, hernach hingegen hatte er keine Argumente gegen sie.
Nun ist das Problem Ehud Baraks gar nicht so sehr eine andere Meinung als Naveh zu haben. Er teilt dessen Sicherheitsargumente. Doch die eingegossene Form der Checkpoints, nach UN-Angaben 539 an der Zahl, darunter 86 Bemannte müssen nun [während Naveh und sein staff noch maßgeblich an den derzeitigen Planungen beteiligt sind] von Ehud Barak im Auftrag des Regierungschefs so vermindert werden das die Absicht [removing barriers and easing restrictions on the movement of Palestinians] mit dem Sicherheitsinteresse Israels und der Siedlerbewegung nicht in Konflikt gerät. Ehud Barak erwägt derzeit den Abbau unbemannter Checkpoints und einrichtung eines im Bedarfsfall einsetzbaren mobilen Checkpointsystems. Bei diesen Erwägungen stellte er jedoch fest das die IDF auf eine solche Systemänderung nicht vorbereitet ist und eine einigermaßen vernünftige Ausbildung Monate benötigen würde. Neue "operationelle Konzepte" müssen geschaffen werden. Ein Auftrag... man ahnt es ... den nur der Naveh-loyale staff erfüllen kann.
Naveh geht. Die checkpoint-Albträume des Verteidigungsministers bleiben.
Sein Erbe für Ehud Barak ist nicht nur der systematisch unterstützte Ausbau der Westbank-Abspaltung und eine Symbolwirkung für "religiöse" Einheiten. Ehud Barak hat das Problem der "hervorragend" ausgearbeiteten Strategie des Navehschen Checkpointsystems geerbt. Schon zu Zeiten von Peretz als Verteidigungsminister verwunderten die steten und folgenlosen Ankündigungen der Olmert/Peretz-Fraktion of removing barriers and easing restrictions on the movement of Palestinians. Naveh stellte sich in jeder Form quer, was nicht nur die Beziehungen zu Condoleeza Rice belastete, sondern auch maßgeblich die Stellung von Mahmoud Abbas im Kampf gegen die Hamas schwächte. Verloren hat Abbas seine Wahlen gegen die Hamas selbst, hernach hingegen hatte er keine Argumente gegen sie.
Nun ist das Problem Ehud Baraks gar nicht so sehr eine andere Meinung als Naveh zu haben. Er teilt dessen Sicherheitsargumente. Doch die eingegossene Form der Checkpoints, nach UN-Angaben 539 an der Zahl, darunter 86 Bemannte müssen nun [während Naveh und sein staff noch maßgeblich an den derzeitigen Planungen beteiligt sind] von Ehud Barak im Auftrag des Regierungschefs so vermindert werden das die Absicht [removing barriers and easing restrictions on the movement of Palestinians] mit dem Sicherheitsinteresse Israels und der Siedlerbewegung nicht in Konflikt gerät. Ehud Barak erwägt derzeit den Abbau unbemannter Checkpoints und einrichtung eines im Bedarfsfall einsetzbaren mobilen Checkpointsystems. Bei diesen Erwägungen stellte er jedoch fest das die IDF auf eine solche Systemänderung nicht vorbereitet ist und eine einigermaßen vernünftige Ausbildung Monate benötigen würde. Neue "operationelle Konzepte" müssen geschaffen werden. Ein Auftrag... man ahnt es ... den nur der Naveh-loyale staff erfüllen kann.
Naveh geht. Die checkpoint-Albträume des Verteidigungsministers bleiben.
Dienstag, 28. August 2007
Olmert + Abbas discuss
Also das eigentlich interessante ist doch das nun glaubhaft ist das beide Seiten miteinander über wichtige Punkte reden. Und ich hoffe inständig das die Olmert-Taktik alle Nase lang von tollen Angeboten zu schwafeln die man angeblich gemacht hätte, was von verwunderten Palästinensern dementiert wird zu den Akten gelegt wurde.
Überraschend aktiv zeigt sich die deutsche Regierung. Nach einer längeren lathargischen Phase nutzt Wieczoreck-Zeul ihren Besuch in Syrien für friedensschaffende Maßnahmen. 1] New funding from the German government will allow World Vision Lebanon to continue meeting the needs of refugees displaced by fighting in the Nahr el-Bared Palestinian camp for at least another three months. "Thanks to this grant, World Vision can continue distributing essential hygiene items for babies and children under four years of age," said Maya Assaf, Palestinian Refugee Program programme officer. "We were the only nongovernmental organization on the ground meeting those needs." 2] Deutschland gibt vier Millionen Euro für irakische Flüchtlinge
Yehuda Bauer: Who's in charge in the West Bank? ++++ Aus Gaza City werden zwei Bombenanschläge gegen Hamas-Einrichtungen gemeldet. No casualities. Zuvor wurden bei der versuchten Verhaftung eines Fatah-Offiziers ein Hamas-Offizier und 8 Zvilisten/Milizionäre in Khan Younis verwundet. ++++ Immer noch unklar welchen Impakt die Angelegenheit in sich trägt: Four private clinics in the Gaza Strip were closed on Tuesday after doctors staged work stoppages in protest at how Hamas was running the enclave's health system. ++++ Erstaunlich: Ein paar Tausend "Langzeit"-Arbeitslose führten vor der PLC-Vertretung in Gaza eine Demonstration für Arbeit und bessere Lebensbedingungen durch. Die Demonstrations-Adresse war Präsident Abbas. Die Leute drohten mit einer friedlichen Besetzung des Erez-crossings incl. Asylantragstellung in Israel und/oder mit der Flucht in benachbarte Länder sollte sich nicht bald etwas in ihrem Fall tun. ++++ Sehr gut: Khoulud Daibes ist in Ägypten mit dem dortigen "Frauenminister" zusammen getroffen um auf die erklärte Absicht hinzuweisen das Jerusalem die arabische Kulturhaupstadt 2009 beheimaten soll. Dieses Projekt hat meine volle Zustimmung und es ist sehr schön das die palästinensische Tourismusministerin sich bei Zeiten um das Projekt bemüht. ++++ Die Hamas hat eine neue Webseite. Bisher nur Arabisch. Sehr schön. Läuft über Nablus [Paltel] und wird in Petah-Tikva umgespannt. Swoas nennt man dann wohl internationale Zusammenarbeit. ++++ Die JPost berichtet exclusiv: EU security officials have been conducting secret talks with Hamas leaders in the Gaza Strip over the past few weeks, Palestinian Authority officials told The Jerusalem Post on Tuesday. The office of deposed Palestinian Authority Prime Minister Ismail Haniyeh allegedly played a major role in the forced conversion of Professor Sana al-Sayegh. The PA officials did not reveal the identity of the visitors, except to say that they belonged to three EU intelligence services.
Überraschend aktiv zeigt sich die deutsche Regierung. Nach einer längeren lathargischen Phase nutzt Wieczoreck-Zeul ihren Besuch in Syrien für friedensschaffende Maßnahmen. 1] New funding from the German government will allow World Vision Lebanon to continue meeting the needs of refugees displaced by fighting in the Nahr el-Bared Palestinian camp for at least another three months. "Thanks to this grant, World Vision can continue distributing essential hygiene items for babies and children under four years of age," said Maya Assaf, Palestinian Refugee Program programme officer. "We were the only nongovernmental organization on the ground meeting those needs." 2] Deutschland gibt vier Millionen Euro für irakische Flüchtlinge
Yehuda Bauer: Who's in charge in the West Bank? ++++ Aus Gaza City werden zwei Bombenanschläge gegen Hamas-Einrichtungen gemeldet. No casualities. Zuvor wurden bei der versuchten Verhaftung eines Fatah-Offiziers ein Hamas-Offizier und 8 Zvilisten/Milizionäre in Khan Younis verwundet. ++++ Immer noch unklar welchen Impakt die Angelegenheit in sich trägt: Four private clinics in the Gaza Strip were closed on Tuesday after doctors staged work stoppages in protest at how Hamas was running the enclave's health system. ++++ Erstaunlich: Ein paar Tausend "Langzeit"-Arbeitslose führten vor der PLC-Vertretung in Gaza eine Demonstration für Arbeit und bessere Lebensbedingungen durch. Die Demonstrations-Adresse war Präsident Abbas. Die Leute drohten mit einer friedlichen Besetzung des Erez-crossings incl. Asylantragstellung in Israel und/oder mit der Flucht in benachbarte Länder sollte sich nicht bald etwas in ihrem Fall tun. ++++ Sehr gut: Khoulud Daibes ist in Ägypten mit dem dortigen "Frauenminister" zusammen getroffen um auf die erklärte Absicht hinzuweisen das Jerusalem die arabische Kulturhaupstadt 2009 beheimaten soll. Dieses Projekt hat meine volle Zustimmung und es ist sehr schön das die palästinensische Tourismusministerin sich bei Zeiten um das Projekt bemüht. ++++ Die Hamas hat eine neue Webseite. Bisher nur Arabisch. Sehr schön. Läuft über Nablus [Paltel] und wird in Petah-Tikva umgespannt. Swoas nennt man dann wohl internationale Zusammenarbeit. ++++ Die JPost berichtet exclusiv: EU security officials have been conducting secret talks with Hamas leaders in the Gaza Strip over the past few weeks, Palestinian Authority officials told The Jerusalem Post on Tuesday. The office of deposed Palestinian Authority Prime Minister Ismail Haniyeh allegedly played a major role in the forced conversion of Professor Sana al-Sayegh. The PA officials did not reveal the identity of the visitors, except to say that they belonged to three EU intelligence services.
Fayyad closes 103 charities, steals money
Neue Finanzquellen aquiriert der Chef der ramallahnischen Notstandsregierung Salam Fayyad über die Schließung von 103 noch nicht näher bekannt gegebenen Charitie-Organisationen. Innenmnister Abdul Razzaq Mahmoud al-Yahya habe in Zusammenarbeit [:-))))] mit den Organisationen das sie "serious financial and administrative errors begangen hätten, which contravene the rules of charitable societies and the law" [al Yahya, ein ret. General der ersten Stunde, langjähriger Arafat-Weggefährte, Sicherheitsexperte und als Verhandler bei den Israelis gerne gesehen, einer der schon in den 60ern mit Arafat unterwegs war und sich "auskennt", der 2002 in maßgeblicher Funktion als Innenminister von Abbas nicht nur mit Hamas-Größen -auch Hanyeh- Treffen veranstaltete in denen die Hamas erfolglos die Bildung von Anti-Korruptionseinheiten forderte ... ein alter Mann und Opportunist.] "Unser" Fayyad hat es fertig gebracht keinerlei Korruptionsfälle aufzudecken, keinerlei Reformen durchzusetzen, keinerlei Transparenz in die Verwendung von Geldern zu bringen. Aber Gelder von [wohl] Hamas-Orgnaisationen einfrieren kann er. Fayyad urged the beneficiaries of the charities to go to the ministry of interior where they will receive compensation. In jeglicher Beziehung albern. Wer Unregelmäßigkeiten festgestellt hat kann dies nur tun, wenn er die Regelmäßigkeiten ebenso gesichtet hat. Insofern liegen Listen der benificiaries vor. Fayyads Rechnung dabei: 10% kommen einfach so nicht, sondern versorgen sich anderweitig. 10% kommen aus politischen Gründen nicht. 10% werden aus "Gründen" abgelehnt. 10% wird zusammengestrichen, ähm kompensiert. Bei sagen wir mal 5Millionen US$ macht das 2 Millionen für Fayyad. Ist doch ein guter Schnitt, der Mann versteht sein Geschäft und bald werden wir auch wieder den einen oder anderen Günstling an der Riviera sehen.
Ein mittlerweile kursierender Bericht von reuters bringt auch keine Erhellung. Mahmoud al-Habbash [ramallahnischer Sozialminister] wird zitiert mit den Worten: "The government decided to close down 103 charities in the West Bank and Gaza Strip because they have violated the law." und sein "were used as cover-ups for activities that contravene the law" ist ebenso schwächlich. Al-Habbash hatte sich erst letzte Woche nach amerikanischen Aktivitäten gegen die al--Salah-Gruppe [bei deren eingefrorenen accounts die Summe auf an die 5 Millionen US$ beziffert wird] deutlich geäußert: The government had a right to target Islamic charities that “help Hamas in their fight against the authority.” Woher er das mit dem Recht nimmt ist mir unbekannt. Seinerzeit hatt jedoch Riyad al-Maliki, Informationsminister berichtet: "We are not competing with Hamas." ... "What we are trying to do is … set up a network of social security where we will be able to respond to the basic needs of families, to connect these families to the official system, and to prevent them from looking for alternatives from the Hamas network." [Belustigend, wenn man seinen Chef heute reden sieht, das aufgebaute soziale Netzwerk bestünde darin die Kohle einzusacken und auf die Leute zu warten, die dann Gelder beantragen dürfen, die eine Regierung die ihren Angestellten mehrere Monatsgehälter schuldet ganz sicher bald ausbezahlt. Habs schon mal geschrieben: Der Fayyad ist brutal überfordert.] Ein zusätzliches Geschmäckle ist selbstverständlich das die Aktionen mehr und mehr nach amerikanischen Wünschen koordiniert werden, denen humanitäre Angelegenheiten offensichtlich scheißegal geworden sind.
Nun, gegen eine sorgsame Aushölung des Terror-Finanzierungssumpfs habe ich nichts. Wenn jemand Beweise findet, das eine Hamas-Charitie Waffenkäufe mitfinanziert bitteschön: Schließen, Konfiszieren. Die aktuellen stümperhaften Aktionen die nur nach Parteibuch aussortieren sind jedoch inhuman. allein im al-Saleh-Fall sind von einem Tag auf den anderen 4 medical-center, 2 Schulen und Haushalte mit etwa 10 000 Kindern von einem Tag auf den anderen von humanitärer Hilfe abgeschnitten worden ohne das ein Ersatz dafür eingerichtet worden wäre. Die alte Fatah-Mentalität das der schnelle Dollar und Opportunismus maßgebliche Politikinhalte sind und das Flüchtlingslager mit traumatisierten und hungernden Kindern der Fatah-Aussendarstellung als "lebendes Mahnmahl" schlimmster israelsicher Okkupationspolitik zu Gute kommen bricht hier durch.
Das derzeit statt findende Treffen zwischen Abbas und Olmert wird überschattet durch eine Attacke auf Sderot bei der ein Haus getroffen und ein Bewohner verletzt wurde. Bekannt haben sich die mit Abbas "sympathisierenden" Al-Aqsa-Brigaden. Von den Fronten wird vermeldet das die Fatah 11 Hamasniks in der Westbank verhafteten. Auffällig ist das die IDF-Seite ihre Aktionen vor dem Treffen Abbas-Olmert eingestellt hat. Nur zwei Personen werden verhaftet. Die PRC läßt verlautbaren, sie habe eine Infiltration des Gaza-Streifens durch israelische "undercovers" verhindert. Weitere Grenzscharmützel werden inszeniert.
Während das israelische Radio und palästinensischen Quellen von einem ersten schriftlichen Verhandlungsangebot der Hamas an die Fatah berichten dementiert Mahmound Zahar die Existenz dieses Schreibens. Er signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft, einschränkend [except with a group of Fatah who adhered to Israeli demands and attempted to solve political disagreement through armed conflict]. Damit wären wohl auch die Ergebnisse mutmaßlicher Geheimverhandlungen negativ zu bewerten.
Uuuund... die israelische Seite beweist das sie die message des gestrigen Vorfalls, als palästinensische Polizeikräfte einen [mutmaßlich] besoffenen Major der IDF vor dem sicheren Lynchtod retteten verstanden hat. Unbewaffneter, wohl geistesverwirrter Palästinenser wird beim zu nahen Wandern am Grenzzaun nicht direkt beschossen! Allerdings verletzen die "Warnschüsse" den Mann.
Ein mittlerweile kursierender Bericht von reuters bringt auch keine Erhellung. Mahmoud al-Habbash [ramallahnischer Sozialminister] wird zitiert mit den Worten: "The government decided to close down 103 charities in the West Bank and Gaza Strip because they have violated the law." und sein "were used as cover-ups for activities that contravene the law" ist ebenso schwächlich. Al-Habbash hatte sich erst letzte Woche nach amerikanischen Aktivitäten gegen die al--Salah-Gruppe [bei deren eingefrorenen accounts die Summe auf an die 5 Millionen US$ beziffert wird] deutlich geäußert: The government had a right to target Islamic charities that “help Hamas in their fight against the authority.” Woher er das mit dem Recht nimmt ist mir unbekannt. Seinerzeit hatt jedoch Riyad al-Maliki, Informationsminister berichtet: "We are not competing with Hamas." ... "What we are trying to do is … set up a network of social security where we will be able to respond to the basic needs of families, to connect these families to the official system, and to prevent them from looking for alternatives from the Hamas network." [Belustigend, wenn man seinen Chef heute reden sieht, das aufgebaute soziale Netzwerk bestünde darin die Kohle einzusacken und auf die Leute zu warten, die dann Gelder beantragen dürfen, die eine Regierung die ihren Angestellten mehrere Monatsgehälter schuldet ganz sicher bald ausbezahlt. Habs schon mal geschrieben: Der Fayyad ist brutal überfordert.] Ein zusätzliches Geschmäckle ist selbstverständlich das die Aktionen mehr und mehr nach amerikanischen Wünschen koordiniert werden, denen humanitäre Angelegenheiten offensichtlich scheißegal geworden sind.
Nun, gegen eine sorgsame Aushölung des Terror-Finanzierungssumpfs habe ich nichts. Wenn jemand Beweise findet, das eine Hamas-Charitie Waffenkäufe mitfinanziert bitteschön: Schließen, Konfiszieren. Die aktuellen stümperhaften Aktionen die nur nach Parteibuch aussortieren sind jedoch inhuman. allein im al-Saleh-Fall sind von einem Tag auf den anderen 4 medical-center, 2 Schulen und Haushalte mit etwa 10 000 Kindern von einem Tag auf den anderen von humanitärer Hilfe abgeschnitten worden ohne das ein Ersatz dafür eingerichtet worden wäre. Die alte Fatah-Mentalität das der schnelle Dollar und Opportunismus maßgebliche Politikinhalte sind und das Flüchtlingslager mit traumatisierten und hungernden Kindern der Fatah-Aussendarstellung als "lebendes Mahnmahl" schlimmster israelsicher Okkupationspolitik zu Gute kommen bricht hier durch.
Das derzeit statt findende Treffen zwischen Abbas und Olmert wird überschattet durch eine Attacke auf Sderot bei der ein Haus getroffen und ein Bewohner verletzt wurde. Bekannt haben sich die mit Abbas "sympathisierenden" Al-Aqsa-Brigaden. Von den Fronten wird vermeldet das die Fatah 11 Hamasniks in der Westbank verhafteten. Auffällig ist das die IDF-Seite ihre Aktionen vor dem Treffen Abbas-Olmert eingestellt hat. Nur zwei Personen werden verhaftet. Die PRC läßt verlautbaren, sie habe eine Infiltration des Gaza-Streifens durch israelische "undercovers" verhindert. Weitere Grenzscharmützel werden inszeniert.
Während das israelische Radio und palästinensischen Quellen von einem ersten schriftlichen Verhandlungsangebot der Hamas an die Fatah berichten dementiert Mahmound Zahar die Existenz dieses Schreibens. Er signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft, einschränkend [except with a group of Fatah who adhered to Israeli demands and attempted to solve political disagreement through armed conflict]. Damit wären wohl auch die Ergebnisse mutmaßlicher Geheimverhandlungen negativ zu bewerten.
Uuuund... die israelische Seite beweist das sie die message des gestrigen Vorfalls, als palästinensische Polizeikräfte einen [mutmaßlich] besoffenen Major der IDF vor dem sicheren Lynchtod retteten verstanden hat. Unbewaffneter, wohl geistesverwirrter Palästinenser wird beim zu nahen Wandern am Grenzzaun nicht direkt beschossen! Allerdings verletzen die "Warnschüsse" den Mann.
Abbas: Waste of Time
Langsam scheint Mahmoud Abbas zu dämmern auf welchen Leim er geklettert ist. Sollte die Vorstellungswelt der Israelis über die Verhandlungsgrundlagen in Washington im Nov... [
Abbas said he is still unsure about the timing, participants and agenda of the planned summit. "There are no answers to these questions," he said after talking with the U.S. secretary of state by telephone. "I spoke with Dr. Condoleezza Rice today and she has no answers either."], na irgendwann eben, durchgesetzt werden wäre die Veranstaltung Zeitverschwendung.
Dies reicht im Übrigen aus um den hier nachzulesenden Vorstellungsschwall zu organisieren. Mal alter Waste, mal nicht mehr ganz alter Waste. Der einzige Unterschied zu vorher ist das man miteinander den Mist austauscht, den man vorher nur über die Medien dem anderen zukommen ließ. Eine neue diplomatische Runde wird heute eröffnet. Geogre S. Hismeh sagt nicht Waste, sondern Rohkrepierer dazu. Das es sich doch um Waste handeln muß, jedoch amerikanischen Waste findet Ramzy Baroud.
Ein intelligentes Plädoyer für eine andere Variante bringt uns Samir Ghattas näher. Und noch eine ungeklärte Angelegenheit zum Abschluß: Al Mezan condemns Israel's denial of ID for 100,000 Palestinians ... OH! Fast vergessen! Einer der Kriegsversager hat einen neuen Job. "Aufklärung"
Abbas said he is still unsure about the timing, participants and agenda of the planned summit. "There are no answers to these questions," he said after talking with the U.S. secretary of state by telephone. "I spoke with Dr. Condoleezza Rice today and she has no answers either."], na irgendwann eben, durchgesetzt werden wäre die Veranstaltung Zeitverschwendung.
Dies reicht im Übrigen aus um den hier nachzulesenden Vorstellungsschwall zu organisieren. Mal alter Waste, mal nicht mehr ganz alter Waste. Der einzige Unterschied zu vorher ist das man miteinander den Mist austauscht, den man vorher nur über die Medien dem anderen zukommen ließ. Eine neue diplomatische Runde wird heute eröffnet. Geogre S. Hismeh sagt nicht Waste, sondern Rohkrepierer dazu. Das es sich doch um Waste handeln muß, jedoch amerikanischen Waste findet Ramzy Baroud.
Ein intelligentes Plädoyer für eine andere Variante bringt uns Samir Ghattas näher. Und noch eine ungeklärte Angelegenheit zum Abschluß: Al Mezan condemns Israel's denial of ID for 100,000 Palestinians ... OH! Fast vergessen! Einer der Kriegsversager hat einen neuen Job. "Aufklärung"
Montag, 27. August 2007
Barak vor dem Auswärtigen Ausschuß
Zum ersten Mal nach seiner Vereidigung durfte Verteidigungsminister Ehud Barak vor dem Knesset Foreign Affairs and Defense Committee vom Zustand der israelischen Landesverteidigung berichten. Noch am Freitag hatten im Vorfeld IDF-Quellen strategische Veränderungen der Hamas spekulativ in die israelische Medienlandschaft eingebracht, was nicht nur zu einem ziehmlichen Geplapper führte [was Barak die nötige Aufmerksamkeit auch in Punkto Budget einbrachte], sondern auch eine ordentliche Mehrheit hinter den eigentlichen Einschätzungen des Ministers fabrizierte. Ein Profi. Die palästinensische Seite reagierte dabei etwas belämmert, konnte sie in der Kürze die vorgetragenen Punkte [der anderen] nicht schlüssig zuordnen. Die einzelnen Bereiche [seine Aussagen + meine comments dazu]:
*** Hamas: Entgegen Spekulationen der Westbankpresse steht keine größere militärische Intervention im Gazastreifen bevor. Dies könnte sich ändern, falls die Hamas die Taktik verfolgen würde das geplante Treffen in Washington im November durch Anschläge in Israel zu sabotieren. Von einerveränderten Strategie der Hamas ist derzeit nichts erkennbar. Sicherlich gab es zwei Versuche israelisches Territorium zu betreten, von einer massiven Bedrohung ist weit und breit nichts zu sehen. Ein Politikwechsel [Gaza-security first] der Hamas ist nicht erkennbar. Bezüglich einer unterstützenden Politik Israels für die Fatah-Bestrebungen die Hamas-Organisation im Gazastreifen zu schwächen hat der Minister kein Wort übrig.
*** Nordfront: Die Aufrüstung der Hezbollah sei in den von ihr kontrollierten Gebieten nördlich des Litani abgeschlossen. Likud-MK Steinitz befürchtet [zu Recht] sogar eine um 50% gestiegene Anzahl der VORkriegsbestände. Aufgrund der Positionierung und dem Vorhandensein einer UN-Truppe zwischen den verfeindeten Truppen Hezbollah-IDF erscheint die Stationierung mehr devensiven Charackter zu besitzen. Hierzu sollte man bedenken das die Hezbollah trotzt eines nach ihrer Ansicht gewonnenen Sommerkrieges durch die Wiederaufbaumaßnahmen und Wiederaufrüstung ebenso wie der israelische Staat mit Budgetproblemen zu kämpfen hat. Die Hezbollah dürfte taktisch die nächste Zeit defensiv operieren, was auch ihre Neutralität gegenüber den UN-Truppen beweist. Damit wäre eine Konfrontation in den nächsten Monaten ausschließbar. Ein Umstand der Barak zu der Meinung führt das die Verhandlungen mit Syrien bezüglich eines umfassenden Friedens derzeit bessere Chancen haben. [In regard to the tense relationship between Israel and Syria, Barak said that he can sense that the tension is beginning to dissipate. An associate of the defense minister explained that it appears that Israel's tireless efforts to calm Syrian fears of an imminent conflict have finally taken effect, and now the Syrians view Israel as less aggressive. Barak told the Knesset panel that he can see "similarities between the young [current Syrian President Bashar] Assad and his father [former Syrian president Hafez] Assad."] Auch hier bekommt man den Eindruck das eine Konfrontation in nächster Zeit nicht ansteht.
*** Reform: Hier stellte der Minister die Eckpunkte seiner Reform mit 5 Hauptbereichen vor: Operating an active anti-rocket defense system; improving the Israel Defense Forces' ability to maneuver in the realm of defense and protection; extending the IDF's logistical stamina in terms of supplies; increasing the amount of training exercises, including live fire training; tackling the issue of the IDF's ability to operate deep within enemy territory. Der letzte Punkt dürfte auch in Richtung Iran weisen. Es liegen wohl keine aktuellen Absichten vor den Iran [oder andere Staaten] zu attackieren. Desweiteren wird eine Konzentrierung der IDF-Basen in der Negev-Wüste angedacht. Barak verdeutlichte den Abgeordneten das die Umsetzung seines Planungen und Reformbemühungen [die im Detail uns nicht vorliegen] 20 Milliarden NIS kosten würde. Daher ist auch nicht erstaunlich das der Schlußpunkt negativ bewertet werden muß:
*** Iron Dome: Das Iron-Dome-Projekt, ein devensiver Abwehrraketen-Schrim, der Kern-Israel vor Attacken aus der Westbank und dem Norden schützen soll und wie sie täglich aus dem Gazastreifen erfolgen ist ein politischer Eckpfeiler von Barak, der die Fertigstellung des Systems mit Zugeständnissen bezüglich der Bildung eines palästinensichen Staates in Einklang zu bringen sucht. Ein logischer und zu unterstützender Punkt. Jedoch wurde von Seiten des Herstellers und der IDF noch in der letzten Woche eine Einsatzbereitschaft auf Anfang 2009 verkündet. Heute liest sich das anders: "Barak said it would take about two and a half years to develop and deploy a defense system to protect Israel's center from potential rocket attacks from the West Bank". Damit wären wir also bei Anfang 2010 angekommen. Wie alle Daten ohne Gewähr. Insofern kommt Barak zu den ernüchternden Schluß, "that Israel must not pull out of the West Bank in the near future, given the threat of rocket fire on Israeli cities."
C. Sydow hat endlich seinen Schalter für den Urlaubsmodus gefunden und erfreut uns mit einem tollen Artikel über die Lage vor den Wahlen im Libanon. Dazu ist der neue Nahost-Tiger Sarkozy, angetreten um für eine neue Ordnung zu sogen bereits als weinerlicher Bettvorleger gelandet: As bickering continued on the local political stage, reports emerged on Monday that France has become frustrated with the Lebanese following the recent visit of French Envoy Jean-Claude Cousseran to Beirut. Sarkozy himselve fühlt sich nach den aussenpolitischen Schlappen für seinen Aussenminister Bernard "The Uncooridinated" Kouchner bemüßigt eine Rede von unglaublicher Importanz zu halten.
Und wie bereits angedeutet wird ein [mutmaßlich] besoffener Major-Trottel der IDF zum Beweis der Sicherheitsfähigkeitsexpansion erklärt: "This operation proves that the Palestinian government and its forces are growing stronger in the field relative to the terrorist organizations," Tzipi Livni said, during a meeting with Palestinian Prime Minister Salam Fayad. Der Islamic Jihad erklärt sich hingegen massiv verschnupft. Man habe den besoffenen Major so schön in der Falle gehabt und die Fatah habe eine tolle Entführung verhindert.
*** Hamas: Entgegen Spekulationen der Westbankpresse steht keine größere militärische Intervention im Gazastreifen bevor. Dies könnte sich ändern, falls die Hamas die Taktik verfolgen würde das geplante Treffen in Washington im November durch Anschläge in Israel zu sabotieren. Von einerveränderten Strategie der Hamas ist derzeit nichts erkennbar. Sicherlich gab es zwei Versuche israelisches Territorium zu betreten, von einer massiven Bedrohung ist weit und breit nichts zu sehen. Ein Politikwechsel [Gaza-security first] der Hamas ist nicht erkennbar. Bezüglich einer unterstützenden Politik Israels für die Fatah-Bestrebungen die Hamas-Organisation im Gazastreifen zu schwächen hat der Minister kein Wort übrig.
*** Nordfront: Die Aufrüstung der Hezbollah sei in den von ihr kontrollierten Gebieten nördlich des Litani abgeschlossen. Likud-MK Steinitz befürchtet [zu Recht] sogar eine um 50% gestiegene Anzahl der VORkriegsbestände. Aufgrund der Positionierung und dem Vorhandensein einer UN-Truppe zwischen den verfeindeten Truppen Hezbollah-IDF erscheint die Stationierung mehr devensiven Charackter zu besitzen. Hierzu sollte man bedenken das die Hezbollah trotzt eines nach ihrer Ansicht gewonnenen Sommerkrieges durch die Wiederaufbaumaßnahmen und Wiederaufrüstung ebenso wie der israelische Staat mit Budgetproblemen zu kämpfen hat. Die Hezbollah dürfte taktisch die nächste Zeit defensiv operieren, was auch ihre Neutralität gegenüber den UN-Truppen beweist. Damit wäre eine Konfrontation in den nächsten Monaten ausschließbar. Ein Umstand der Barak zu der Meinung führt das die Verhandlungen mit Syrien bezüglich eines umfassenden Friedens derzeit bessere Chancen haben. [In regard to the tense relationship between Israel and Syria, Barak said that he can sense that the tension is beginning to dissipate. An associate of the defense minister explained that it appears that Israel's tireless efforts to calm Syrian fears of an imminent conflict have finally taken effect, and now the Syrians view Israel as less aggressive. Barak told the Knesset panel that he can see "similarities between the young [current Syrian President Bashar] Assad and his father [former Syrian president Hafez] Assad."] Auch hier bekommt man den Eindruck das eine Konfrontation in nächster Zeit nicht ansteht.
*** Reform: Hier stellte der Minister die Eckpunkte seiner Reform mit 5 Hauptbereichen vor: Operating an active anti-rocket defense system; improving the Israel Defense Forces' ability to maneuver in the realm of defense and protection; extending the IDF's logistical stamina in terms of supplies; increasing the amount of training exercises, including live fire training; tackling the issue of the IDF's ability to operate deep within enemy territory. Der letzte Punkt dürfte auch in Richtung Iran weisen. Es liegen wohl keine aktuellen Absichten vor den Iran [oder andere Staaten] zu attackieren. Desweiteren wird eine Konzentrierung der IDF-Basen in der Negev-Wüste angedacht. Barak verdeutlichte den Abgeordneten das die Umsetzung seines Planungen und Reformbemühungen [die im Detail uns nicht vorliegen] 20 Milliarden NIS kosten würde. Daher ist auch nicht erstaunlich das der Schlußpunkt negativ bewertet werden muß:
*** Iron Dome: Das Iron-Dome-Projekt, ein devensiver Abwehrraketen-Schrim, der Kern-Israel vor Attacken aus der Westbank und dem Norden schützen soll und wie sie täglich aus dem Gazastreifen erfolgen ist ein politischer Eckpfeiler von Barak, der die Fertigstellung des Systems mit Zugeständnissen bezüglich der Bildung eines palästinensichen Staates in Einklang zu bringen sucht. Ein logischer und zu unterstützender Punkt. Jedoch wurde von Seiten des Herstellers und der IDF noch in der letzten Woche eine Einsatzbereitschaft auf Anfang 2009 verkündet. Heute liest sich das anders: "Barak said it would take about two and a half years to develop and deploy a defense system to protect Israel's center from potential rocket attacks from the West Bank". Damit wären wir also bei Anfang 2010 angekommen. Wie alle Daten ohne Gewähr. Insofern kommt Barak zu den ernüchternden Schluß, "that Israel must not pull out of the West Bank in the near future, given the threat of rocket fire on Israeli cities."
C. Sydow hat endlich seinen Schalter für den Urlaubsmodus gefunden und erfreut uns mit einem tollen Artikel über die Lage vor den Wahlen im Libanon. Dazu ist der neue Nahost-Tiger Sarkozy, angetreten um für eine neue Ordnung zu sogen bereits als weinerlicher Bettvorleger gelandet: As bickering continued on the local political stage, reports emerged on Monday that France has become frustrated with the Lebanese following the recent visit of French Envoy Jean-Claude Cousseran to Beirut. Sarkozy himselve fühlt sich nach den aussenpolitischen Schlappen für seinen Aussenminister Bernard "The Uncooridinated" Kouchner bemüßigt eine Rede von unglaublicher Importanz zu halten.
Und wie bereits angedeutet wird ein [mutmaßlich] besoffener Major-Trottel der IDF zum Beweis der Sicherheitsfähigkeitsexpansion erklärt: "This operation proves that the Palestinian government and its forces are growing stronger in the field relative to the terrorist organizations," Tzipi Livni said, during a meeting with Palestinian Prime Minister Salam Fayad. Der Islamic Jihad erklärt sich hingegen massiv verschnupft. Man habe den besoffenen Major so schön in der Falle gehabt und die Fatah habe eine tolle Entführung verhindert.
Soldier rescued [Die dümmsten Bauern...]
Entgegen ursprünglichen Meldungen kam es bei einer Rettungsaktion eines verloren gegangenen Sohnes des Landes Israel in Jenin nicht zu einem Austausch von Schüssen. Der durch einen Navigationsfehler [wohl stark angetrunken vermute ich] irrtümlich in Jenin gelandete Major der israelischen Armee wurde von palästinensichen Polizisten vor einer aufgebrachten Menschenmasse gerettet. Der Auflauf hatte das Zivilfahrzeug bereits mit Steinen beworfen und der gute Mann entkam knapp dem Teeren, Federn und Erhängen. Damit ist nun der Beweis erbracht das die palästinensische Polizei doch partiell für Sicherheit sorgen kann. sogar das Auto des Majors wurde fachgerecht entsorgt, respektive abgefackelt.
Bedneklich ist hingegen die verordnete Schließung von Privatkliniken im Gazastreifen durch die Hamas, nachdem es um die Absetzung von Klinikchefs zu Streit und Streik gekommen war. Inwiefern die medizinische Versorgung im Gazastreifen dadurch ernstlich vermindert wird ist nicht abzuschätzen. ++++ Während der Einsetzung von Hanan Meltzer als Richter des Obersten Gerichtshofs nutzt die Präsidentin des Hofs die gunst der Stunde zur Generalabrechnung mit Justizminister Friedmann. Ich zitiere: "the attempts to restrict the High Court's jurisdiction, preventing it from ruling in these issues, are a direct assault on the democratic character of the State of Israel, on the viable democracy which our society has established and takes pride in." ++++ andernorts nutzen Parteien das Rechtssystem auf interessante Art und Weise: Likud sues Kadima for NIS 1.6 million ++++ Andere wiederum scheren sich um keinerlei Konventionen: Three Israeli computer engineers hack Apple's data protection, making iPhone services available through local carriers ++++ Wiederum andere sind in massivem Konflikt mit dem Gesetz geraten: Jewish Agency envoy to Germany arrested for alleged sex offenses ++++ Extrem bedenklich sind auch Unternehmungen dieser Art: "New government bunker designed to withstand nuclear attack will house Prime Minister's Office, military commands centers. Project to be completed by 2011." Für Sderot Krokodilstränen und für den eigenen Hintern ein Luxus-Bunker für 240 Millionen US$. Und für den ders immer noch nicht verstanden hat: Ehud Olmert und Rassist Avigdor Lieberman planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der die Befugnisse der israelischen Regierung neu definieren soll. Zwar sind Details unbekannt und es wird dementiert das die Regierung Vollmachten die in Richtung "Vollmachten der amerikanischer Präsidentschaft" gehen wie Liebermann, der ausgewiesene Demokrat es bereits im letzten Jahr andachte um den Weg in eine moderate Diktatur zu ebnen, jedoch sind Sprüche Olmerts wie "Changing it is a matter of national interest and I intend make a personal effort in the matter." durchaus geeignet zu glauben das dem von einigen Untersuchungsausschüssen und state-comptrollern und High-Court-Präsidentinnen geplagten Olmert in seinem neuen faszinierenden Luxusbunker genau diese Idee gekommen ist.
Bedneklich ist hingegen die verordnete Schließung von Privatkliniken im Gazastreifen durch die Hamas, nachdem es um die Absetzung von Klinikchefs zu Streit und Streik gekommen war. Inwiefern die medizinische Versorgung im Gazastreifen dadurch ernstlich vermindert wird ist nicht abzuschätzen. ++++ Während der Einsetzung von Hanan Meltzer als Richter des Obersten Gerichtshofs nutzt die Präsidentin des Hofs die gunst der Stunde zur Generalabrechnung mit Justizminister Friedmann. Ich zitiere: "the attempts to restrict the High Court's jurisdiction, preventing it from ruling in these issues, are a direct assault on the democratic character of the State of Israel, on the viable democracy which our society has established and takes pride in." ++++ andernorts nutzen Parteien das Rechtssystem auf interessante Art und Weise: Likud sues Kadima for NIS 1.6 million ++++ Andere wiederum scheren sich um keinerlei Konventionen: Three Israeli computer engineers hack Apple's data protection, making iPhone services available through local carriers ++++ Wiederum andere sind in massivem Konflikt mit dem Gesetz geraten: Jewish Agency envoy to Germany arrested for alleged sex offenses ++++ Extrem bedenklich sind auch Unternehmungen dieser Art: "New government bunker designed to withstand nuclear attack will house Prime Minister's Office, military commands centers. Project to be completed by 2011." Für Sderot Krokodilstränen und für den eigenen Hintern ein Luxus-Bunker für 240 Millionen US$. Und für den ders immer noch nicht verstanden hat: Ehud Olmert und Rassist Avigdor Lieberman planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der die Befugnisse der israelischen Regierung neu definieren soll. Zwar sind Details unbekannt und es wird dementiert das die Regierung Vollmachten die in Richtung "Vollmachten der amerikanischer Präsidentschaft" gehen wie Liebermann, der ausgewiesene Demokrat es bereits im letzten Jahr andachte um den Weg in eine moderate Diktatur zu ebnen, jedoch sind Sprüche Olmerts wie "Changing it is a matter of national interest and I intend make a personal effort in the matter." durchaus geeignet zu glauben das dem von einigen Untersuchungsausschüssen und state-comptrollern und High-Court-Präsidentinnen geplagten Olmert in seinem neuen faszinierenden Luxusbunker genau diese Idee gekommen ist.
IDF kills Unarmed - Weitläufige Hitzeschäden
Nach einem erneuten Vorfall an der Grenze zum Gazastreifen wird es Zeit an die politische Verantwortung der verantwortlichen Herren zu erinnern. Die derzeitige Handhabung der "Grenzsicherung" erinnert nicht zufällig an DDR-Mauerschützen: eine breite politische Front wird über die Vorgehensweisen informiert, bzw. hat direkte politische Vorgaben an die IDF weitergegeben. Kurz nach der Hamas-Machtübernahme wurde im Einklang mit den ramallahnischen Notstandspuppets klar formuliert das eine Fluchtbewegung aus dem Gazastreifen zu verhindern sei. Wie dies in der Realität aussieht zeigte das heutige Beispiel: Ein unbewaffneter Mann versuchte nahe des Karni-Crossings über den Grenzzaun zu klettern. Als er bemerkte das man ihn bemerkt habe wandte er sich zur Flucht und wurde dabei eiskalt von hinten erschossen.Die IDF-PR-Abteilung vermeldete stolz, man habe nicht gewußt, ob der Mann bewaffnet sei. Wie es richtig geht zeigte eine andere Abteilung der IDF als sie 6 unbewaffnete Palästinenser, die versuchten nach Israel kommen verhaftete. Damit ist auch klar das die israelische Poltik um sich aus der Verantwortung zu stehlen keine klaren Direktiven [aussen man müsse die Infiltration verhindern] unterschreibt und es niederen Chargen überlässt sich die Finger schmutzig zu machen. Interessanterweise hat die palästinensische Seite eine vollständig andere Version zu bieten: Bei dem Getöteten habe es sich um einen Landwirt gehandelt, der sein Feld bestellt habe. In einem weiteren Vorfall wurde in Beit Hanoun eine Qassam-Abschußrampe zerstört. Zuvor waren am Sonntag drei Raketen auf israelsiches Gebiet abgefeuert worden. Zu Schießereien kam es am Nazal Oz-crossing. In Nablus wurde ein palästinensicher Milizionär verletzt, nachdem er marodierende IDF-Milizionäre angegriffen hatte. Besonders schmutzig ist das Verhalten israelischer Kräfte am Huwwara-Checkpoint: Um die Direktive der Regierung die Bewegungsfreiheit der Westbank-Palästinenser zu erleichtern umzusetzen durchsucht man Palästinenser am Checkpoint besonders ... langsam. Es kommt zu zum Mega-Stau in der brüllenden Hitze. Nachdem bereits gestern ein 1-jähriger an einem Checkpoint verstarb ist diese offensichtlich breit angelegte Strategie mit dem diesjährigen Sonderpreis für "Humanitäres Denken" auszuzeichnen.
Die brüllende Hitze läßt auch andernorts die Köpfe qualmen: Der Minister für Öffentliche Sicherheit Avi Dichter setzt der Diskussion um eine veränderte Hamas-Strategie die Krone auf, in dem er Ägypten unterstellt wissentlich die Hamas zu unterstützen. ["any right thinking person who witnesses the Egyptians' failure to act against arms smuggling can all but infer that strengthening Hamas is their interest." Der Geheimdienst Shin Beth hatte am Sonntag berichtet das über die ägyptische Grenze 40 Tonnen "explosives" seit der Hamas-Machtübernahme geschmuggelt worden seien, davon 13 Tonnen im August. Besonders hitzegeschädigt zeigt sich jedoch Rabbi Ovadia Yosef [Shas], der wohl Hillel Weiss zu übertreffen sucht: Er äußert die Ansicht, das es kein Wunder sei wenn säkulare Soldaten in Kriegen getötet werden würden, da sie ja nicht an Gott glauben würden und die jüdischen Gepflogenheiten nicht einhalten würden. Hingegen würden nach orthodoxen Regeln lebende Soldaten selbstverständlich von Gott geschützt. Nach einem kleinen Aufschrei in der Gesellschaft erlaubt sich Kabinettsmitglied Eli Yishai [Shas] anzumerken: "Every one of us is commanded and obligated to pray, to observe the [laws of the] Torah and the commandments, for the sake of IDF soldiers. When a soldier is hurt in the IDF, we see this as the fault of all the people of Israel who must return to religion. My rabbi does not err. Everything he says is the word of God." Jetzt wissen wir auch warum IDF-Soldaten unbewaffnete Palästinenser an der Grenze erschießen. Ebenso unter der Hitze leidet die Hamas: Während alle bezeugen die Hamas hätte große [oder noch größere] Attacken auf zivile Einrichtungen in Israel vor zeigt sie sich unentschlossen. Ahmad Yousef, advisor von Hanyeh dementiert Berichte des Shin Beth. Fawzi Barhum, noch ein Sprecher der Hamas im Gazastreifen hingegen vermag die Berichte weder zu dementieren noch zu bestätigen. Die Person Y, der Chef des shin Beth hat allerdings eine etwas krude Sicht der Dinge vorgetragen [The Heat!]. Die Hamas sei aufgrund verschiedener Blockaden und den resultierenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen im Gazastreifen sehr frustriert und daher gewaltbereiter. Im Übrigen auch gegen ägyptische Truppen. Ist eigentlich fast schon wieder lustig. Während Dichter den Ägypter vorwirft sie würden mit der Hamas klüngeln, sagt Y aus sie würden so wenig klüngeln das die Hamas sie attackieren wolle. Jaaa, und wer immer noch nicht an meine Theorie der Hitzewallungs-Schäden glaubt, dem sie dies empfohlen: IDF major accidentally enters Jenin. rescue efforts spark gunbattle.
An der poltischen Front wird morgen ein Arbeitstreffen zwischen Olmert und Abbas statt finden. Nachdem die Strategie der Stromkappung letzte woche fehl geschlagen is sind wir schon gespannt auf welche Ideen sie dieses Mal kommen. Zudem erscheint eine nette Antowrt von Gerhard Pöttering [CDU, EU-Parlamentschef] zum Thema der am Donnerstag beginnenden Veranstaltungsreihe der UN bezüglich palästinensischer Belange: "The president has received the letter[s] [Livni und andere] and has replied to the Knesset and the Israeli envoy, explaining to them ... the conference is not patronized or supported by the European Parliament, which will only provide the space."
Ganz interessant Bericht über Kibbutz Yasur.
Die brüllende Hitze läßt auch andernorts die Köpfe qualmen: Der Minister für Öffentliche Sicherheit Avi Dichter setzt der Diskussion um eine veränderte Hamas-Strategie die Krone auf, in dem er Ägypten unterstellt wissentlich die Hamas zu unterstützen. ["any right thinking person who witnesses the Egyptians' failure to act against arms smuggling can all but infer that strengthening Hamas is their interest." Der Geheimdienst Shin Beth hatte am Sonntag berichtet das über die ägyptische Grenze 40 Tonnen "explosives" seit der Hamas-Machtübernahme geschmuggelt worden seien, davon 13 Tonnen im August. Besonders hitzegeschädigt zeigt sich jedoch Rabbi Ovadia Yosef [Shas], der wohl Hillel Weiss zu übertreffen sucht: Er äußert die Ansicht, das es kein Wunder sei wenn säkulare Soldaten in Kriegen getötet werden würden, da sie ja nicht an Gott glauben würden und die jüdischen Gepflogenheiten nicht einhalten würden. Hingegen würden nach orthodoxen Regeln lebende Soldaten selbstverständlich von Gott geschützt. Nach einem kleinen Aufschrei in der Gesellschaft erlaubt sich Kabinettsmitglied Eli Yishai [Shas] anzumerken: "Every one of us is commanded and obligated to pray, to observe the [laws of the] Torah and the commandments, for the sake of IDF soldiers. When a soldier is hurt in the IDF, we see this as the fault of all the people of Israel who must return to religion. My rabbi does not err. Everything he says is the word of God." Jetzt wissen wir auch warum IDF-Soldaten unbewaffnete Palästinenser an der Grenze erschießen. Ebenso unter der Hitze leidet die Hamas: Während alle bezeugen die Hamas hätte große [oder noch größere] Attacken auf zivile Einrichtungen in Israel vor zeigt sie sich unentschlossen. Ahmad Yousef, advisor von Hanyeh dementiert Berichte des Shin Beth. Fawzi Barhum, noch ein Sprecher der Hamas im Gazastreifen hingegen vermag die Berichte weder zu dementieren noch zu bestätigen. Die Person Y, der Chef des shin Beth hat allerdings eine etwas krude Sicht der Dinge vorgetragen [The Heat!]. Die Hamas sei aufgrund verschiedener Blockaden und den resultierenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen im Gazastreifen sehr frustriert und daher gewaltbereiter. Im Übrigen auch gegen ägyptische Truppen. Ist eigentlich fast schon wieder lustig. Während Dichter den Ägypter vorwirft sie würden mit der Hamas klüngeln, sagt Y aus sie würden so wenig klüngeln das die Hamas sie attackieren wolle. Jaaa, und wer immer noch nicht an meine Theorie der Hitzewallungs-Schäden glaubt, dem sie dies empfohlen: IDF major accidentally enters Jenin. rescue efforts spark gunbattle.
An der poltischen Front wird morgen ein Arbeitstreffen zwischen Olmert und Abbas statt finden. Nachdem die Strategie der Stromkappung letzte woche fehl geschlagen is sind wir schon gespannt auf welche Ideen sie dieses Mal kommen. Zudem erscheint eine nette Antowrt von Gerhard Pöttering [CDU, EU-Parlamentschef] zum Thema der am Donnerstag beginnenden Veranstaltungsreihe der UN bezüglich palästinensischer Belange: "The president has received the letter[s] [Livni und andere] and has replied to the Knesset and the Israeli envoy, explaining to them ... the conference is not patronized or supported by the European Parliament, which will only provide the space."
Ganz interessant Bericht über Kibbutz Yasur.
Sonntag, 26. August 2007
Peace Now: Gov't investing excessively in West Bank roads
Activist organization Peace Now on Sunday published a report maintaining that Israel's government is disproportionately investing money in West Bank roads, while neglecting those across Israel. Der Bericht ist noch nicht auf der Webseite von Peace Now verfügbar.
Nachdem schon zuvor über eine veränderte Taktik der Hamas spekuliert wurde legt nin der Geheimdienst Shin Beth massiv nach: The military headquarters of Hamas in Damascus has ordered militants in the West Bank to carry out a major attack inside Israel, the deputy chief of the Shin Bet security service told government ministers on Sunday.
Danebst nur der normale Wahnsinn: In Nablus kommt es erneut zu massiven Konflikten zwischen marodierenden IDF-Milizionären und lokalen Gunmen. Am Erez-crossing stirbt ein 1-jähriger in der prallen Sonne vermutlich an einem Herzinfarkt beim Warten auf Einlaß nach Israel. Ein palästinensischer Gefangener soll in israelischer Haft zu Tode geprügelt worden sein. Die Fatah verhaftet 8 Hamasniks. Die IDF verhaftet 6 Palästinenser. Und unser Freund King Abdullah-II möchte gerne auch an der Atomkraft nippen.
Nachdem schon zuvor über eine veränderte Taktik der Hamas spekuliert wurde legt nin der Geheimdienst Shin Beth massiv nach: The military headquarters of Hamas in Damascus has ordered militants in the West Bank to carry out a major attack inside Israel, the deputy chief of the Shin Bet security service told government ministers on Sunday.
Danebst nur der normale Wahnsinn: In Nablus kommt es erneut zu massiven Konflikten zwischen marodierenden IDF-Milizionären und lokalen Gunmen. Am Erez-crossing stirbt ein 1-jähriger in der prallen Sonne vermutlich an einem Herzinfarkt beim Warten auf Einlaß nach Israel. Ein palästinensischer Gefangener soll in israelischer Haft zu Tode geprügelt worden sein. Die Fatah verhaftet 8 Hamasniks. Die IDF verhaftet 6 Palästinenser. Und unser Freund King Abdullah-II möchte gerne auch an der Atomkraft nippen.
Abbas refuses land-swap
In einem sehr deutlichen statement lehnte Mahmoud Abbas öffentlich jegliche Gedankengänge der israelischen Seite über eine Transferlösung [die von israelischen Regierungsmitgliedern bereits als Verhandlungseckpunkt publiziert wurden] ab. Der Austausch von Gebieten, also israelische Siedlungsblocks gegen Städte mit arabischer Bevölkerung im derzeitigen Kern-Israel, wurde nach seinen Angaben mehrfach angeregt, jedoch von ihm strikt zurück gewiesen. MK Barakeh, Democratic Front for Peace and Equality lehnte in einem Gespräch der beiden in Ramallah die Idee ebenso ab. In einer Antowrt auf verschiedene Vorwürfe die Rolle der Auslandspalästinenser inadäquat zu vertreten schrieb Abbas der in der Westbank/Gaza ansässigen Bevölkerung eine "besondere Rolle" zu. Offensichtlich betreibt Abbas eine Politik der steten Ausgrenzung politischer Gruppierungen und deren Interessen um freie Hand bei den Verhandlungen zu haben.
Währenddessen sind an der Frontlinie in Gaza strategische Veränderungen zu notieren. Die Fatah hat neben der Massen-Demonstration am Freitag versucht Fatah-loyale "Studenten" in den Gazastreifen zu verbringen, was die Hamas-Seite mit Attacken auf den Grenzposten Erez zu verhindern suchte. Desweiteren wird von einer eskalativen Taktik der Hamas ausgegangen, die massiver versuchen möchte auf israelisches Gebiet vorzudringen um grenznahe Orte und Zivilisten zu attackieren. Da diese Angaben aus IDF-Quellen stammen sind deren Richtigkeit ohne Gewähr. Nach den Unruhen vom Freitag reagiert die Hamas mit Aktionen gegen im Gazastreifen stationierte Journalisten. In den Vorwochen hatte sie bereits desöfteren die schlechte Aussendarstellung bemängelt und empfindet die "Beteiligung" an der PR-Demo am Freitag als die komplette Presse vertreten war als Affront. Es wird seitens der PA-Journalisten-Gewerkschaft berichtet das es Versuche die Medien einzuschüchtern gäbe. So wurde von den EF versucht Sakhir Abu Oan, AFP-Direktor, Gaza zu verhaften. Es wird berichtet das "viele" Journalisten vor dem Haus von Abu Qan erschienen und die Verhaftung verhinderten.
An anderer Stelle tobt zwischen der Hamas und Fatah ein medialer Kampf um Äusserungen von Said Syam [Hamas], der der Notstandsregierung vorwarf die Sicherheitsdienste illegal zur Überwachung von Hamas-Funktionären einzusetzen. Syam hatte ebenso von einem "Sexskandal" in den Sicherheitsorganisationen berichtet. Mehrere Offiziere hätten eine "außereheliche Beziehung" zu einer/mehrerern Tochter eines Fatah-Ministers. Fatah-Sprecher Nazzal konterte wörtlich: "Hamas used to take long security breaks, and wake up only when there was a political opening regarding the possibility of an Israeli withdrawal from Palestinian territories. Then Hamas would hurry to carry out bombing operations, aiming to frustrate the peace efforts and allure the Israeli forces to bombard the headquarters of the PA. These bombing operations were conducted in coordination with Israeli intelligence services, both had the shared interest of preventing the progress of the peace process." Apropos: Medienberichte nachdem Abbas Mohammad Dahlan einen neuen Job angeboten habe werden dementiert. Zusätzlich sorgt PLC-member Bassam As Salihi für Schlagzeilen, der die Fayyad-REgierung auffordert ihren worten auch Taten folgen zu lassen. Mit den "Hilfsgeldern" sollte eigentlich die Landwirtschaft stimuliert werden. Fayyad verspach eine Erhöhung der Subventionen um 3%. [Wenig stimulierend.] Durch das öffentliche Anmahnen darf man entweder glauben das die Erhöhung wie üblich in Fatah-Taschen gelandet ist, oder das Fayyad schlicht substanzlose PR verbreitet.
Hingegen macht die Regierung Olmert Ernst mit der Umsetzung des Gegenteils von dem was gefordert wird: Settlers, state discuss legalizing some outposts, removing others. Schlau, die palästinensische Seite ist mit sich selbst beschäftigt. Olmert streut illusorische "Verhandlungsangebote" und versucht dem Staat Israel Unsummen und eine Menge Ärger mit der Siedlerbewegung zu ersparen. Die Verhandlungen müssen jedoch mit dem zuständigen Minister, Verteidigungsminister Barak geführt werden, der einer schnellen Lösung [Westbank-Qassams, etc.] eh nicht zustimmt. Bericht: The Yesha Council of Settlements is negotiating illegal outposts with Defense Minister Ehud Barak's bureau. The main points of the agreement being hammered out are to evacuate outposts to which no legal solution can be found, while legalizing some and moving others. Oder: Fakten schaffen ist besser als Schwafeln.
Unbestätigter Bericht [vie Haaretz] The Hamas leadership is considering measures to achieve reconciliation with Fatah, including the handing back of Gaza security compounds seized in June, London-based newspaper Asharq Al-Awsat reported Sunday. In a bloody takeover of the Gaza Strip two months ago, Hamas ousted rival Fatah forces from control of civil and security institutions. Israel Radio quoted the newspaper report as saying Hamas is also mulling returning to Fatah all civil institutions over which the militant group had wrested control The proposed initiative was formulated by non-political Palestinian sources, and aims to establish a joint Fatah-Hamas government of technocrats for the Palestinian Authority. In der gleichen Zeitung zeigt sich Mubarak skeptisch. Während sich Shimon Peres hingegen sehr positiv im Radio äussert: Noch bevor dem Washington-summit wäre eine Lösung möglich.
Währenddessen sind an der Frontlinie in Gaza strategische Veränderungen zu notieren. Die Fatah hat neben der Massen-Demonstration am Freitag versucht Fatah-loyale "Studenten" in den Gazastreifen zu verbringen, was die Hamas-Seite mit Attacken auf den Grenzposten Erez zu verhindern suchte. Desweiteren wird von einer eskalativen Taktik der Hamas ausgegangen, die massiver versuchen möchte auf israelisches Gebiet vorzudringen um grenznahe Orte und Zivilisten zu attackieren. Da diese Angaben aus IDF-Quellen stammen sind deren Richtigkeit ohne Gewähr. Nach den Unruhen vom Freitag reagiert die Hamas mit Aktionen gegen im Gazastreifen stationierte Journalisten. In den Vorwochen hatte sie bereits desöfteren die schlechte Aussendarstellung bemängelt und empfindet die "Beteiligung" an der PR-Demo am Freitag als die komplette Presse vertreten war als Affront. Es wird seitens der PA-Journalisten-Gewerkschaft berichtet das es Versuche die Medien einzuschüchtern gäbe. So wurde von den EF versucht Sakhir Abu Oan, AFP-Direktor, Gaza zu verhaften. Es wird berichtet das "viele" Journalisten vor dem Haus von Abu Qan erschienen und die Verhaftung verhinderten.
An anderer Stelle tobt zwischen der Hamas und Fatah ein medialer Kampf um Äusserungen von Said Syam [Hamas], der der Notstandsregierung vorwarf die Sicherheitsdienste illegal zur Überwachung von Hamas-Funktionären einzusetzen. Syam hatte ebenso von einem "Sexskandal" in den Sicherheitsorganisationen berichtet. Mehrere Offiziere hätten eine "außereheliche Beziehung" zu einer/mehrerern Tochter eines Fatah-Ministers. Fatah-Sprecher Nazzal konterte wörtlich: "Hamas used to take long security breaks, and wake up only when there was a political opening regarding the possibility of an Israeli withdrawal from Palestinian territories. Then Hamas would hurry to carry out bombing operations, aiming to frustrate the peace efforts and allure the Israeli forces to bombard the headquarters of the PA. These bombing operations were conducted in coordination with Israeli intelligence services, both had the shared interest of preventing the progress of the peace process." Apropos: Medienberichte nachdem Abbas Mohammad Dahlan einen neuen Job angeboten habe werden dementiert. Zusätzlich sorgt PLC-member Bassam As Salihi für Schlagzeilen, der die Fayyad-REgierung auffordert ihren worten auch Taten folgen zu lassen. Mit den "Hilfsgeldern" sollte eigentlich die Landwirtschaft stimuliert werden. Fayyad verspach eine Erhöhung der Subventionen um 3%. [Wenig stimulierend.] Durch das öffentliche Anmahnen darf man entweder glauben das die Erhöhung wie üblich in Fatah-Taschen gelandet ist, oder das Fayyad schlicht substanzlose PR verbreitet.
Hingegen macht die Regierung Olmert Ernst mit der Umsetzung des Gegenteils von dem was gefordert wird: Settlers, state discuss legalizing some outposts, removing others. Schlau, die palästinensische Seite ist mit sich selbst beschäftigt. Olmert streut illusorische "Verhandlungsangebote" und versucht dem Staat Israel Unsummen und eine Menge Ärger mit der Siedlerbewegung zu ersparen. Die Verhandlungen müssen jedoch mit dem zuständigen Minister, Verteidigungsminister Barak geführt werden, der einer schnellen Lösung [Westbank-Qassams, etc.] eh nicht zustimmt. Bericht: The Yesha Council of Settlements is negotiating illegal outposts with Defense Minister Ehud Barak's bureau. The main points of the agreement being hammered out are to evacuate outposts to which no legal solution can be found, while legalizing some and moving others. Oder: Fakten schaffen ist besser als Schwafeln.
Unbestätigter Bericht [vie Haaretz] The Hamas leadership is considering measures to achieve reconciliation with Fatah, including the handing back of Gaza security compounds seized in June, London-based newspaper Asharq Al-Awsat reported Sunday. In a bloody takeover of the Gaza Strip two months ago, Hamas ousted rival Fatah forces from control of civil and security institutions. Israel Radio quoted the newspaper report as saying Hamas is also mulling returning to Fatah all civil institutions over which the militant group had wrested control The proposed initiative was formulated by non-political Palestinian sources, and aims to establish a joint Fatah-Hamas government of technocrats for the Palestinian Authority. In der gleichen Zeitung zeigt sich Mubarak skeptisch. Während sich Shimon Peres hingegen sehr positiv im Radio äussert: Noch bevor dem Washington-summit wäre eine Lösung möglich.
Samstag, 25. August 2007
IDF kills 5
Bei zwei separaten Vorfällen tötet die IDF-Miliz 5 bewaffnete Palästinenser. Am Morgen hatten marodierende IDF-Milizionäre in Jenin während einer Schießerei mit Kräften des Islmaic Jihad drei Milizionäre getötet und eine Zivilperson verletzt. Nach Angaben von Zeugen stellt sich das Ereigniss als gezieltes drive-by-shooting dar. Bei dem Versuch die israelische Kommune Netiv Ha'asara zu infiltrieren sind zwei Attentäter an der Grenze zu Gaza von israelischen Truppen erschossen worden. Zudem wurde in Huwara [Westbank] bei einem clan-clash ein Angehöriger der Präsidial-Garde getötet.
Aus Gaza berichtet Ulrike Putz. Vor dem Lesen des Artikels über die Bedeutung der gestrigen Demonstration der Fatah im Gazastreifen sollte man sich daran erinnern das die Zensur von Spiegel-Online die Artikel massiv verunstaltet. Daher sollten nur erfahrene Leser den Bericht lesen.
Aus Gaza berichtet Ulrike Putz. Vor dem Lesen des Artikels über die Bedeutung der gestrigen Demonstration der Fatah im Gazastreifen sollte man sich daran erinnern das die Zensur von Spiegel-Online die Artikel massiv verunstaltet. Daher sollten nur erfahrene Leser den Bericht lesen.
Freitag, 24. August 2007
IDF kills 3 - 11-year-old was killed in crossfire
Ein elfjähriger Junge wurde heute in Kafr Saida, nordöstlich von Tulkarm während einer Schießerei zwischen marodierenden IDF-Milizionären und Angehörigen des Islamic Jihad getötet. Von welcher Kugel der Junge letztlich starb wird wohl nicht zu klären sein. Der Junge, der bei seiner Mutter die in Rahat-Israel mit einem israelischen Araber verheiratet ist lebt befand sich auf Familienbesuch in einem Haus das von den marodierenden Truppen attackiert wurde da sie versuchten den halb-Bruder des jungen, einen Islamic-Jihad-Milizionär zu verhaften. In der Folge des Schußwechwechsels wurde ein Milizionär des Islamic-Jihad getötet und ein weiterer schwer verletzt. Angesichts des Todes des 11-jährigen hört sich die offizielle Sprachregelung der IDF-Verantwortlichen, die ihre Marodeure in Schutz nimmt brutal an: "It is important for us to operate in the villages in which wanted man are hiding, in order to thwart their plots at an early stage." Bei einem weiteren Zwischenfall am Karni-crossing an der Grenze zu Gaza wurden zwei Palästinenser erschossen, weil sich auf IDF-Milizionäre schossen. [Sagt zumindest die IDF.]
Infigth-update: Tamir plans to entitle every child to 12 years of schooling ++++ Arabs here to stay -- "Population exchange" notion leaves Arab-Israelis no choice but to seek world's help -- Ali Haider ++++ Libanon1: Army evacuates militants' families from Nahr al-Bared ++++ Libanon2: Cousseran holds 'useful' talks with Aoun, Gemayel ++++
Infigth-update: Tamir plans to entitle every child to 12 years of schooling ++++ Arabs here to stay -- "Population exchange" notion leaves Arab-Israelis no choice but to seek world's help -- Ali Haider ++++ Libanon1: Army evacuates militants' families from Nahr al-Bared ++++ Libanon2: Cousseran holds 'useful' talks with Aoun, Gemayel ++++
Fatah protest in Gaza - violence
Thousands of worshippers and Fatah supporters congregated during Friday prayers in Unknown Soldier Square in the centre of Gaza City to protest against incitement in the mosques. A Palestinian youth from the Fatah movement led the prayers, calling for the union of the Palestinian people in the face of the Israeli occupation. After prayer, Fatah members marched through the streets waving Fatah flags. "Jihad, jihad! (Holy war)," demonstrators chanted as they marched down the streets of Gaza City, applauding as others smashed an unmanned Hamas security post on the roadside. Dozens of protesters threw rocks at a security post the Executive Force commandeered during the brief civil war against Fatah fighters two months ago. Witnesses said Hamas security men opened fire in response, peppering a storefront with bullets. Hamas officials had no immediate comment. When several Hamas security men roughed up a Reuters TV cameraman filming the protest and tried to confiscate his camera, protesters surrounded the Hamas men, beat them to the ground and prevented the cameraman's arrest. The demonstrators cursed the Hamas men, calling them Shiites - a derogatory allusion to Hamas' alliance with the hardline Shiite Muslim regime in Iran. The Hamas men also detained a photographer working for Agence France Press and a cameraman for the Russian TV channel Russia Today, along with two other reporters working for local news outlets. They also broke a TV camera belonging to the Arabic-language TV network al-Arabiya. All four detained journalists were released after being held briefly, Hamas officials and witnesses said. [Maan/reuters/Haaretz]
The Lebanese army has started evacuating families of the Islamist militants who have been fighting troops at a Palestinian refugee camp, a military source said on Friday. The militants and their families have been holed up at the Nahr al-Bared camp since the conflict began on May 20. The fighting has killed nearly 300 people -- the worst internal violence since Lebanon's civil war ended 17 years ago. "The evacuation has begun," the source said. "We announced a ceasefire to ensure the evacuation within a specific time frame. We have received 59 civilians -- 26 women and 33 children."
Netanyahu wants joint list with Lieberman
The Lebanese army has started evacuating families of the Islamist militants who have been fighting troops at a Palestinian refugee camp, a military source said on Friday. The militants and their families have been holed up at the Nahr al-Bared camp since the conflict began on May 20. The fighting has killed nearly 300 people -- the worst internal violence since Lebanon's civil war ended 17 years ago. "The evacuation has begun," the source said. "We announced a ceasefire to ensure the evacuation within a specific time frame. We have received 59 civilians -- 26 women and 33 children."
Netanyahu wants joint list with Lieberman
Razi Hamad resignes .. or not?
Basierend auf einen Artikel der a-Sharq al-Aswat [deren englischsprachige Seite diese Nachricht nicht enthält] veröffentlichte heute Morgen ynet-Spezialist Roee Nahmias die kurze Meldung "Hamas government spokesman Razi Hamad resigned from his role, a-Sharq al-Awsat newspaper reported on Friday. Hamad, who will be replaced by Taher Anunu, claimed that since Hamas' takeover of the Gaza Strip on June 14, the organization has not taken any steps to reconcile with Fatah". Haaretz reports: "The newspaper reported Hamad said he did not agree with his group's violent expulsion of Fatah from Gaza and condemned the fact that no measures have been made to heal the rift between the West Bank and Gaza Strip. Hamad said not enough has been done "to leave the trap" of current relations between the two groups". Die Gegendarstellung: "Spokesperson of the deposed Palestinian government, Ghazi Hamad, on Friday refuted reports that he has resigned from his post but said that he has been avoiding the media. Hamad, a senior aide to deposed Palestinian Prime Minister and Hamas leader, Ismail Haniyeh, spoke exclusively to Ma'an. The interview marked Hamad's first communication with the press since Hamas established control over the Gaza Strip in June of this year". Durchaus sehr interessante Affaire, denn den "Sprechern" kommt in arabischen Ländern gerne eine gewichtigere Rolle zu als in den westlichen Ländern. Die "emergence of several other Hamas spokespeople" war tatsächlich zu notieren. Der von den israelischen Medien hervorgehobene "Rücktritts"-Grund [Haniyeh aide said to quit over Fatah-Hamas rift] erscheint angesichts solcher Aktivitäten des Medienspzialisten Ramzi Hamad eher konstruiert.
Hamas leader Ismail Haniyeh on Thursday slammed a U.S. decision to blacklist a major Gaza charity as an attempt to weaken the Islamist group after it seized control of the coastal region. The bank accounts of the al-Salah Association, one of the largest Islamic charities in the Gaza Strip, were frozen earlier this month by Palestinian banks after the U.S. government designated it a "key support node for Hamas". "The decision is connected to the siege imposed on 1.5 million people in the Gaza Strip," Haniyeh said at a ceremony hosted by al-Salah. ++++ Die IDF verneint, die Hamas bejaht: Ein al-Qassam-Milizionär wird in der Nacht bei einem Luftangriff auf ein Auto in Gaza City getötet. Vier weitere verletzt. [Gaza City ist momentan eher unwahrscheinlich] ++++ Nachdem die Müllabfuhr im Gazastreifen streikt beginnen Bürger mit der Verbrennung von Müll in den Straßen von Gaza City. Wissam Nassar hat Bilder davon. ++++ Der folgende Artikel der Jerusalem Post ist schlecht und informationslos. [:-)] Weder werden heisse topics angesprochen [nur old-young-conflict], noch Fayyad in die Rechnung mit einbezogen. Und doch bestätigt er die grundsätzlich Absicht von Abbas nach seiner ersten Amtszeit abzutreten.
Editorial: A conference of cowboys, Alon Liel. ++++ Analysis: Bush's Middle East peace bid seen floundering ++++ Mimi Asnes: ADL-woes in Watertown lead to Turkey-Israel-Drama
Hamas leader Ismail Haniyeh on Thursday slammed a U.S. decision to blacklist a major Gaza charity as an attempt to weaken the Islamist group after it seized control of the coastal region. The bank accounts of the al-Salah Association, one of the largest Islamic charities in the Gaza Strip, were frozen earlier this month by Palestinian banks after the U.S. government designated it a "key support node for Hamas". "The decision is connected to the siege imposed on 1.5 million people in the Gaza Strip," Haniyeh said at a ceremony hosted by al-Salah. ++++ Die IDF verneint, die Hamas bejaht: Ein al-Qassam-Milizionär wird in der Nacht bei einem Luftangriff auf ein Auto in Gaza City getötet. Vier weitere verletzt. [Gaza City ist momentan eher unwahrscheinlich] ++++ Nachdem die Müllabfuhr im Gazastreifen streikt beginnen Bürger mit der Verbrennung von Müll in den Straßen von Gaza City. Wissam Nassar hat Bilder davon. ++++ Der folgende Artikel der Jerusalem Post ist schlecht und informationslos. [:-)] Weder werden heisse topics angesprochen [nur old-young-conflict], noch Fayyad in die Rechnung mit einbezogen. Und doch bestätigt er die grundsätzlich Absicht von Abbas nach seiner ersten Amtszeit abzutreten.
Editorial: A conference of cowboys, Alon Liel. ++++ Analysis: Bush's Middle East peace bid seen floundering ++++ Mimi Asnes: ADL-woes in Watertown lead to Turkey-Israel-Drama
Donnerstag, 23. August 2007
Qassam trifft Haus in Sderot
Die Situation an der Grenze Gaza-Israel eskaliert zusehends. Während einer Salve von 7 Qassam-Raketen wird ein Privathaus in Sderot getroffen. Die Familie übersteht den Angriff da sie während des Treffern in einem Schutzraum saß. Zudem wird von einem Getöteten auf palästinensischer Seite berichtet. Da die IDF eine Beteiligung verneint noch unklar. Zum Gesamtthema ein übersichtlicher Kommentar von Giora Rom: One of the less agreeable legacies of the Second Lebanon War is what appears to be acceptance by the public - and worse than that, by the leadership - of considering civilian locales legitimate targets in a war. ... Am heutigen Tage wurde als 31stes Todesopfer des Clusterbomben-Abwurfs der IDF ein Mininräumer notiert.
In der jordanischen Zeitung ad-Dustur wird erneut lanciert das Mahmoud Abbas nach Ablauf seiner jetzigen Amtszeit nicht mehr als Präsident kandidieren wird. Ein vorgesehener Nachfolger, Abu Maher Ghneim habe abgelehnt. Desweiteren geht die Zeitung auf die politischen Verwerfungen innerhalb der PLO zwischen dem Lager von Mahmoud Abbas und Farouk Qadoumi [ehemaliger Aussenminister, Exilant/Tunesien] ein. Daniel Levy hat uns bereits im July ohne nähere Informationen [schließlich haben wir einen eigenen Kopf] auf eine Konfrontation aufmerksam gemacht. An der politischen Oberfläche geht es um die Nominierung von Abbad-treuen wie Nabil "Bananenschalensurfer" Amr, oder Azzam al-Ahmad die auch einen gewissen jugendlichen pro-Amerikanismus vertreten. Zudem spekuliert die Zeitung das Salam Fayyad "trough US-doors" als ein von Abbas möglicherweise protegierter Kandidat und von dem Amerikanern bevorzugter für das Präsidialamt nominiert werden soll, was dem amerika-unfreundlichen Qadoumi den Eindruck vermittelt übergangen worden zu sein. [Einen kleinen Überblick über die traditionellen Punkte der traditionellen Feindschaft zwischen Abbas und Qadoumi findet man hier. Die Liste ist fast endlos erweiterbar. So versuchte sich Farouk Qadoumi im August 2005 gegen Dahlan im Gazastreifen durch die Gründung einer eigentständigen Miliz unter Suleiman al-Farra nach dem Abzug der Israelis in Stellung zu bringen. Dies wurde durch Gegenaktionen von Dahlan wie der Verhaftung von al-Farra verhindert.] Im Grundsatz geht der Streit um die Frage der Behandlung der Auslandspalästinenser. Wie auch DFLP-Gründer Hawathmeh zweifelt Qadoumi die Legitimität des Präsidenten an, weil dieser nicht von den Palästinensern insgesamt gewählt worden sei. Die Abwesenheit von der Westbank wird dabei als "Widerstand um von aussen freier gegen Israel Widerstand organisieren zu können" verstanden. Dabei organisieren sich die verschiedensten palästinensichen Fraktionen sowohl in arabischen Ländern als auch in Europa/Amerika am Grundsatz des Rückkehrrechts. Notiert werden muß dabei der augenscheinliche Erfolg der Hamas bei der Rekrutierung von Auslandspalästinensern. Eine Gegenbewegung für Europa wurde im May 2007 von Qadoumi anläßlich einer Veranstaltungsreihe in Barcelona kreiert. Zentrales Problem ist dabei die Zwei-Staatenlösung, die ein bedingtes Rückkehrrecht für Westbank/Gaza beinhaltet und auf ein Rückkehrrecht der Palästinenser ins Kern-Israel verzichtet. Ein logisches Dilemma für Qadoumi, der als Person politisch zwar unwichtig erscheint, der aber symbolisch auf dieses Problem hinweist. Insofern sind Bestrebungen gegen Fatah-Fraktionen unter Abbas [und Aufreger wie der Ausspruch von Jibril Rajoub "The "birth certificate" of the Palestinian state will come out of Washington, DC and Tel Aviv, and not in Arab capitals."] eine politisch-faktische Lösung mit starker Anbindung an die USA zu erzielen zwar in Bezug auf die isolierte Situation im Machtkampf mit der Hamas strategisch machterhaltend. Durchaus könnte jedoch durch eine zu starke Anlehnung an US-Vorgaben neben einem geteilten Palästina in Hamastan und Fatahstan eine äußerst verworrene Situation für die Auslandspalästinenser entstehen: Migrationsdruck in den europäischen/amerikanischen Staaten und jahrzehntelanges Ausgeschlossensein in den arabischen Nachbarländern. Letztlich ist denkbar das durch das auklammern der Exilanten in der Zukunft neue Organisationen entstehen, die mutmaßliche Beschlüsse der Abbas-Olmert-Verhandlungen zur Grenzziehung und Rückkehrrecht negieren [wie die Hamas die Oslo-Beschlüsse] und somit Raum für neue gewaltsame Konflikte nach der Zeit von Olmert-Abbas übrig bleibt. Insofern war die gestrige Idee von Michael Williams [UN special-envoy] von einer palästinensischen Volksbefragung als wichtigem Baustein der jetzigen Verhandlungen eine wichtige Komponente, die nicht vergessen werden darf.
Zum Abschluß: Maan-Interview mit Baruch Marzel. [Interessantes Bild... Ob das Micro kosher ist in das er spricht?]
In der jordanischen Zeitung ad-Dustur wird erneut lanciert das Mahmoud Abbas nach Ablauf seiner jetzigen Amtszeit nicht mehr als Präsident kandidieren wird. Ein vorgesehener Nachfolger, Abu Maher Ghneim habe abgelehnt. Desweiteren geht die Zeitung auf die politischen Verwerfungen innerhalb der PLO zwischen dem Lager von Mahmoud Abbas und Farouk Qadoumi [ehemaliger Aussenminister, Exilant/Tunesien] ein. Daniel Levy hat uns bereits im July ohne nähere Informationen [schließlich haben wir einen eigenen Kopf] auf eine Konfrontation aufmerksam gemacht. An der politischen Oberfläche geht es um die Nominierung von Abbad-treuen wie Nabil "Bananenschalensurfer" Amr, oder Azzam al-Ahmad die auch einen gewissen jugendlichen pro-Amerikanismus vertreten. Zudem spekuliert die Zeitung das Salam Fayyad "trough US-doors" als ein von Abbas möglicherweise protegierter Kandidat und von dem Amerikanern bevorzugter für das Präsidialamt nominiert werden soll, was dem amerika-unfreundlichen Qadoumi den Eindruck vermittelt übergangen worden zu sein. [Einen kleinen Überblick über die traditionellen Punkte der traditionellen Feindschaft zwischen Abbas und Qadoumi findet man hier. Die Liste ist fast endlos erweiterbar. So versuchte sich Farouk Qadoumi im August 2005 gegen Dahlan im Gazastreifen durch die Gründung einer eigentständigen Miliz unter Suleiman al-Farra nach dem Abzug der Israelis in Stellung zu bringen. Dies wurde durch Gegenaktionen von Dahlan wie der Verhaftung von al-Farra verhindert.] Im Grundsatz geht der Streit um die Frage der Behandlung der Auslandspalästinenser. Wie auch DFLP-Gründer Hawathmeh zweifelt Qadoumi die Legitimität des Präsidenten an, weil dieser nicht von den Palästinensern insgesamt gewählt worden sei. Die Abwesenheit von der Westbank wird dabei als "Widerstand um von aussen freier gegen Israel Widerstand organisieren zu können" verstanden. Dabei organisieren sich die verschiedensten palästinensichen Fraktionen sowohl in arabischen Ländern als auch in Europa/Amerika am Grundsatz des Rückkehrrechts. Notiert werden muß dabei der augenscheinliche Erfolg der Hamas bei der Rekrutierung von Auslandspalästinensern. Eine Gegenbewegung für Europa wurde im May 2007 von Qadoumi anläßlich einer Veranstaltungsreihe in Barcelona kreiert. Zentrales Problem ist dabei die Zwei-Staatenlösung, die ein bedingtes Rückkehrrecht für Westbank/Gaza beinhaltet und auf ein Rückkehrrecht der Palästinenser ins Kern-Israel verzichtet. Ein logisches Dilemma für Qadoumi, der als Person politisch zwar unwichtig erscheint, der aber symbolisch auf dieses Problem hinweist. Insofern sind Bestrebungen gegen Fatah-Fraktionen unter Abbas [und Aufreger wie der Ausspruch von Jibril Rajoub "The "birth certificate" of the Palestinian state will come out of Washington, DC and Tel Aviv, and not in Arab capitals."] eine politisch-faktische Lösung mit starker Anbindung an die USA zu erzielen zwar in Bezug auf die isolierte Situation im Machtkampf mit der Hamas strategisch machterhaltend. Durchaus könnte jedoch durch eine zu starke Anlehnung an US-Vorgaben neben einem geteilten Palästina in Hamastan und Fatahstan eine äußerst verworrene Situation für die Auslandspalästinenser entstehen: Migrationsdruck in den europäischen/amerikanischen Staaten und jahrzehntelanges Ausgeschlossensein in den arabischen Nachbarländern. Letztlich ist denkbar das durch das auklammern der Exilanten in der Zukunft neue Organisationen entstehen, die mutmaßliche Beschlüsse der Abbas-Olmert-Verhandlungen zur Grenzziehung und Rückkehrrecht negieren [wie die Hamas die Oslo-Beschlüsse] und somit Raum für neue gewaltsame Konflikte nach der Zeit von Olmert-Abbas übrig bleibt. Insofern war die gestrige Idee von Michael Williams [UN special-envoy] von einer palästinensischen Volksbefragung als wichtigem Baustein der jetzigen Verhandlungen eine wichtige Komponente, die nicht vergessen werden darf.
Zum Abschluß: Maan-Interview mit Baruch Marzel. [Interessantes Bild... Ob das Micro kosher ist in das er spricht?]
Olmert-Hoax
Gegen den recht umtriebigen Staatspräsidenten Shimon Peres und gegen drohende athmosphärische Störungen mit Verbündten die den langsamen, respektive nicht vorhandenen Fortschritt in den Verhandlungen mit der schwächlichen Fatah-"Regierung" notieren läßt Olmert heute in der Haaretz einen senior official involved in talks with the Palestinians von Angeboten plaudern. [Da Nabil Amr immer noch durch Beinbruch verhindert erscheint übernehme ich mal seinen Job: "We don’t have any official offer from Olmert and we don’t have any copy of his suggestions which Haaretz published, but we are very ready to deal with it and start negotiations regarding final status issues immediately in a secret or public way." 25.07.07] Leider sind die veröffentlichten Inhalte weiterhin ein bloßes Repetieren des Prozesses vor dem Sharm-Summit Mubarak-Sharon-Abbas im Februar 2005, als es um die Frage nach der regionalen Bedeutung des disengagements der Israelis aus dem Gazastreifen ging. Der nun als neue Nachricht verkaufte "Korridor" ist 95 in Paris ebenso auf der Liste gewesen wie 2000 in Camp David. Interessante und richtungsweisende Projekte wie das "peace-corridor"-Projekt aus der Feder von Shimon Perez/März 2007, das eine art Freihandelszone ausbilden incl. Regionalflughafen ausbilden soll, oder der gemeinsame Aufbau einer Tourismusindustrie mit Jordanien werden durch die strategische Platzierung von Selbstverständlichkeiten ausgeklammert. Olmert spielt auf Zeit und kramt alte Sharon-Gedanken und Reden aus um sich über Wasser zu halten. Meßbar ist die Schwäche von Olmert: Mittlerweile ist eine Fraktion des Likud um eine Palastrevolution gegen Olmert durch Shaul Mofaz bemüht. Nachdem Netanjahu durch seinen Wahlsieg um den Vorsitz des Likud gestärkt ist benötigt er eine Option in der Kadima mit der er den drohenden Einfluß der Arbeitspartei in einer möglichen Grossen Koalition etwas mindern kann. Zwar würde Netanjahu bei einer etwas stärkeren Kadima den Vorrang vor Barak in möglichen Neuwahlen verlieren, jedoch durch einen Schulterschluß mit dieser die Besetzung von key-resorts im Sicherheitsbereich geltend machen können. Nach meiner Einschätzung wird Olmert nach der Veröffentlichung von heute bis Anfang September den eifrigen verhandler mimen. Dann sind "hohe Besuche" angesagt mit denen er sein Nichtstun überbrücken kann. Denn das eigentliche Problem des "jump-starts" der Westbank-Wirtschaft, die Besatzung schlechthin, wird man höre und staune: "will be hammered out in negotiations after the summit". Man einigt sich also grundsätzlich darüber das man nach Anfang mit November über alles noch mal in Ruhe reden wird.
Update: The office of Palestinian Authority Chairman Mahmoud Abbas on Thursday rejected a Haaretz report that Israel had proposed a route between the West Bank and Gaza Strip that would be part of a land swap in a bilateral agreement. "There is no secret channel and what was published about scenarios and expectations in some Israeli media is not true," said a statement from Abbas' office.
Bei verschiedenen Aktionen der beteiligten Milizen werden jeweils drei Angehörige der IDF-Miliz in Nablus und der Hamas-Miliz in Khouza verletzt. Desweiteren werden in den letzten beiden Tagen 51 Palästinenser in der Westbank festgenommen, darunter 36 wegen "Steine werfens auf israelische Autos". Im Gaza-Streifen waren es 10 Palästinenser. ++++ Erstaunliches Urteil: The Hadera Magistrate's Court has ordered an Israel Defense Forces officer and the Defense Ministry to pay NIS 500,000 to a Palestinian family after the officer killed their 16-year-old son in 2002. ++++ Amira Hass: Too many authorities ++++ Israeli police broke up what they said was a gathering of Hamas and an Israeli Islamic group in Arab East Jerusalem on Wednesday. ++++ Aus Rafah wird erneut eine Demonstration aus einem Krankenhaus vermeldet, nachdem die Hamas leitende Ärzte entlassen und durch eigenes Personal ersetzt hatte. Die Hamas verbleibt bei der zweifelhaften Strategie "Order without Law" Wer sich Anordnungen der Hamas widersetzt ist "unlawful" und Fatah-Angehörige werden penetriert. Seit der Machtübernahme wurde "Several Fatah security officials" getötet.
Bedenklich: "The nuclear reactor at Dimona is not expected to be shut down in the next few years, despite its advanced age and the customary practice in other countries to decommission reactors after 40 years, according to the deputy CEO of the Negev Nuclear Research Center."
Update: The office of Palestinian Authority Chairman Mahmoud Abbas on Thursday rejected a Haaretz report that Israel had proposed a route between the West Bank and Gaza Strip that would be part of a land swap in a bilateral agreement. "There is no secret channel and what was published about scenarios and expectations in some Israeli media is not true," said a statement from Abbas' office.
Bei verschiedenen Aktionen der beteiligten Milizen werden jeweils drei Angehörige der IDF-Miliz in Nablus und der Hamas-Miliz in Khouza verletzt. Desweiteren werden in den letzten beiden Tagen 51 Palästinenser in der Westbank festgenommen, darunter 36 wegen "Steine werfens auf israelische Autos". Im Gaza-Streifen waren es 10 Palästinenser. ++++ Erstaunliches Urteil: The Hadera Magistrate's Court has ordered an Israel Defense Forces officer and the Defense Ministry to pay NIS 500,000 to a Palestinian family after the officer killed their 16-year-old son in 2002. ++++ Amira Hass: Too many authorities ++++ Israeli police broke up what they said was a gathering of Hamas and an Israeli Islamic group in Arab East Jerusalem on Wednesday. ++++ Aus Rafah wird erneut eine Demonstration aus einem Krankenhaus vermeldet, nachdem die Hamas leitende Ärzte entlassen und durch eigenes Personal ersetzt hatte. Die Hamas verbleibt bei der zweifelhaften Strategie "Order without Law" Wer sich Anordnungen der Hamas widersetzt ist "unlawful" und Fatah-Angehörige werden penetriert. Seit der Machtübernahme wurde "Several Fatah security officials" getötet.
Bedenklich: "The nuclear reactor at Dimona is not expected to be shut down in the next few years, despite its advanced age and the customary practice in other countries to decommission reactors after 40 years, according to the deputy CEO of the Negev Nuclear Research Center."
Mittwoch, 22. August 2007
UN: Israel has do more for Abbas
Reuters: U.N. Middle East envoy Michael Williams called on Israel on Wednesday to take more far-reaching steps to bolster Palestinian President Mahmoud Abbas, saying he was concerned not enough was being done to sustain the momentum. While he described Israel's release of some 250 Palestinian prisoners and transfer of frozen tax funds to Abbas as "positive signs" following Hamas's takeover of the Gaza Strip in June, Williams told reporters: "I'm concerned that we haven't seen further steps. I'd like to see further steps." Williams suggested these steps include easing travel restrictions for Palestinians in the occupied West Bank. He also urged Israel to release more prisoners and move forward on long-stalled plans to uproot Jewish outposts. Senior Abbas aides say Israeli Prime Minister Ehud Olmert has yet to deliver on a promise he made on August 6 to approve the removal of some of the hundreds of roadblocks that impede Palestinian travel in the West Bank. Zu möglicherweise erfolgreichen Verhandlungen sagt er: "I think it is possible to make a deal," Williams said. But he added: "Any deal would have to be put to the Palestinian people as a whole and then it would be for them to decide in a referendum whether this is something they want to support or whether they don't support it."
Deportation of 50 Africans sparks concern ++++ Gaza's public employees are getting paid on one condition: Stay home. ++++ Globe and Mail: Muslim movement offers alternative to Hamas
Längliche Zusammenfassung über die Libanon-Lage [nichts Neues, aber Übersichtlich. Immerhin gelang es der March14 Einigkeit zu demonstrieren.]: Newly appointed French charge d'affaires Andre Baran revealed on Monday that French Foreign Minister Bernard Kouchner and his envoy to Lebanon Jean-Claude Cousseran might return to Beirut "in the next few days or the upcoming weeks." "France is committed to helping Lebanon preserve its sovereignty and independence, and will not interrupt its efforts to solve the current political impasse in Lebanon," Baran told reporters following a meeting with Parliament Speaker Nabih Berri at the latter's residence in Ain al-Tineh. Barran said he discussed with Berri recent developments on the Lebanese political scene, in addition to imminent presidential elections, which the French diplomat hoped, "would take place within constitutional deadlines." Baran succeeds to former French Ambassador to Lebanon Bernard Emie as head of the French diplomacy in Lebanon. He still holds the status of charge d'affaires rather than ambassador because he still hasn't presented his letter of credence to President Emile Lahoud, as stipulated by diplomatic protocol. France has boycotted Lahoud since his term was extended in 2004. Zeitgleich: Christian members of the March 14 Forces consecrated themselves as the best Christian authority to decide on the identity of Lebanon's next president. "The March 14 Christians form a Christian authority that would have a basic and active role in electing a new president for Lebanon," Lebanese Forces (LF) MP Elie Kayrouz, who read the meeting's minutes, told reporters after six consecutive hours of deliberations. The large-scale meeting of 29 Christian March 14 members was held at the residence of LF leader Samir Geagea in Maarab to examine the September 25 presidential election, in addition to name the official March 14 Forces candidate, and the formation of a committee responsible of discussing the election with other Lebanese groups, including the opposition. Three members from the March 14 Forces, MPs Butros Harb, Robert Ghanem and former MP Nassib Lahoud have already announced their candidacy. In a quick chat with reporters, Geagea said the meeting was aimed at "countering all efforts by foreign intelligence to choose a president for Lebanon." "It is crucial that the Lebanese be made aware of the importance of the presidential election this year," Geagea said, "This is the first time in long years that the Lebanese exclusively will be able to elect their president." "The era of foreign influence in Lebanon, when presidents were appointed, is long gone, and we will be electing a new president to Lebanon at any cost before the constitutional deadline on November 24 expires," he added. He said Parliament Speaker Nabih Berri should expect "ample surprises if anyone attempts to hinder presidential elections." Berri said last week that he would show a "whole new attitude" if the March 14 forces decide to elect the new president by absolute majority [Opposition 2/3]. While the opposition considers the formation of a national unity government as a key step toward solving pending issues, including the presidential election, the ruling coalition sees the presidential election as the sole gate toward solving all pending matters. Information made available to the Central News Agency on Monday said the opposition considered the meeting in Maarab as an attempt to "thwart" Berri's soon-to be declared initiative to solve the deadlock in Lebanon. Geagea revealed that contacts have been made with Free Patriotic Movement leader Michel Aoun concerning the presidential election. "However," he added, "Aoun has not shown any cooperation." While various members of the opposition have declared on several occasions that Aoun was the opposition's candidate for the presidential election, such a stand is yet official. Aoun lashed out on Monday at the government of Premier Fouad Siniora saying it was "illegitimate" and accusing it of "committing illegal acts, including the support of terrorist cells." In a letter addressed to UN Secretary General Ban Ki-moon, Aoun accused the international community of "taking sides and interfering in strictly Lebanese concerns." "We urge you to tackle the situation in Lebanon with more objectivity and start dialogue with various Lebanese groups," he told Ban, adding that the only solution to Lebanon's continuing stalemate was "to respect the constitution." Echoing Geagea's stance on foreign intervention in Lebanese domestic affairs, head of the Democratic Gathering MP Walid Jumblatt lashed out at Syria describing it as a "regime that promotes intellectual, political, and democratic paralysis." In his weekly interview with Al-Anbaa magazine, Jumblatt also accused the detractors of the Saudi role in Lebanese politics of "trying to hamper Saudi Arabia's incessant efforts to limit Syrian intervention in Lebanese internal concerns."
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Längliche Zusammenfassung über die Libanon-Lage [nichts Neues, aber Übersichtlich. Immerhin gelang es der March14 Einigkeit zu demonstrieren.]: Newly appointed French charge d'affaires Andre Baran revealed on Monday that French Foreign Minister Bernard Kouchner and his envoy to Lebanon Jean-Claude Cousseran might return to Beirut "in the next few days or the upcoming weeks." "France is committed to helping Lebanon preserve its sovereignty and independence, and will not interrupt its efforts to solve the current political impasse in Lebanon," Baran told reporters following a meeting with Parliament Speaker Nabih Berri at the latter's residence in Ain al-Tineh. Barran said he discussed with Berri recent developments on the Lebanese political scene, in addition to imminent presidential elections, which the French diplomat hoped, "would take place within constitutional deadlines." Baran succeeds to former French Ambassador to Lebanon Bernard Emie as head of the French diplomacy in Lebanon. He still holds the status of charge d'affaires rather than ambassador because he still hasn't presented his letter of credence to President Emile Lahoud, as stipulated by diplomatic protocol. France has boycotted Lahoud since his term was extended in 2004. Zeitgleich: Christian members of the March 14 Forces consecrated themselves as the best Christian authority to decide on the identity of Lebanon's next president. "The March 14 Christians form a Christian authority that would have a basic and active role in electing a new president for Lebanon," Lebanese Forces (LF) MP Elie Kayrouz, who read the meeting's minutes, told reporters after six consecutive hours of deliberations. The large-scale meeting of 29 Christian March 14 members was held at the residence of LF leader Samir Geagea in Maarab to examine the September 25 presidential election, in addition to name the official March 14 Forces candidate, and the formation of a committee responsible of discussing the election with other Lebanese groups, including the opposition. Three members from the March 14 Forces, MPs Butros Harb, Robert Ghanem and former MP Nassib Lahoud have already announced their candidacy. In a quick chat with reporters, Geagea said the meeting was aimed at "countering all efforts by foreign intelligence to choose a president for Lebanon." "It is crucial that the Lebanese be made aware of the importance of the presidential election this year," Geagea said, "This is the first time in long years that the Lebanese exclusively will be able to elect their president." "The era of foreign influence in Lebanon, when presidents were appointed, is long gone, and we will be electing a new president to Lebanon at any cost before the constitutional deadline on November 24 expires," he added. He said Parliament Speaker Nabih Berri should expect "ample surprises if anyone attempts to hinder presidential elections." Berri said last week that he would show a "whole new attitude" if the March 14 forces decide to elect the new president by absolute majority [Opposition 2/3]. While the opposition considers the formation of a national unity government as a key step toward solving pending issues, including the presidential election, the ruling coalition sees the presidential election as the sole gate toward solving all pending matters. Information made available to the Central News Agency on Monday said the opposition considered the meeting in Maarab as an attempt to "thwart" Berri's soon-to be declared initiative to solve the deadlock in Lebanon. Geagea revealed that contacts have been made with Free Patriotic Movement leader Michel Aoun concerning the presidential election. "However," he added, "Aoun has not shown any cooperation." While various members of the opposition have declared on several occasions that Aoun was the opposition's candidate for the presidential election, such a stand is yet official. Aoun lashed out on Monday at the government of Premier Fouad Siniora saying it was "illegitimate" and accusing it of "committing illegal acts, including the support of terrorist cells." In a letter addressed to UN Secretary General Ban Ki-moon, Aoun accused the international community of "taking sides and interfering in strictly Lebanese concerns." "We urge you to tackle the situation in Lebanon with more objectivity and start dialogue with various Lebanese groups," he told Ban, adding that the only solution to Lebanon's continuing stalemate was "to respect the constitution." Echoing Geagea's stance on foreign intervention in Lebanese domestic affairs, head of the Democratic Gathering MP Walid Jumblatt lashed out at Syria describing it as a "regime that promotes intellectual, political, and democratic paralysis." In his weekly interview with Al-Anbaa magazine, Jumblatt also accused the detractors of the Saudi role in Lebanese politics of "trying to hamper Saudi Arabia's incessant efforts to limit Syrian intervention in Lebanese internal concerns."
Poll: Sligth gaines for Fatah
Nach langem Warten wurde heute endlich eine aussagefähige Umfrage durch das Jerusalem Media & Communication Centre veröffentlicht. Der Haken1 an der Spielerei ist das Neuwahlen zur Präsidentschaft möglicherweise nicht vor Ende der offiziellen Amtsperiode von Abbas Herbst/Winter 2008 angesetzt werden. Haken2 beschäftigt sich mit dem Phänomen der gespaltenen Wählerschaft der Fatah und der Gefangenschaft von "Ersatzkandidat" Marwan Barghouti. Insofern sind die Angaben nur unter der Berücksichtigung das es wohl einen Einheitskandidaten der Fatah geben wird, der aus dem "senior"-Spektrum stammen wird zu lesen und der nicht in der poll enthalten ist zu lesen. Komplette Umfrage findet man hier. Interessante Details, wie die deutlich verminderte Forderung nach Neuwahlen finden sich dort.
* President Mahmoud Abbas still enjoys the largest chance of winning the presidential elections if they happened today. A ratio of 20.6% said they would vote for President Abbas while 18.8% said they would vote for Ismaeel Hanieh and 16.6% said they would vote for Marwan al-Barghouthi. It is noted that Abbas gains popularity in Gaza (23.9%) slightly more than in the West Bank (18.7%) while there is a major gap between the popularity of Hanieh in the Gaza Strip (26.1%) and in the West Bank (14.5%). Generally speaking, there is a slight improvement in the confidence in Abbas (18.3%) compared with 12.4% last March and 13.0% in June 2006.
* On the other hand, there is slight decrease in confidence in Hanieh (16.2%) compared with 19.5% last March and 18.2% in June 2006. With regards to the trust in the factions, Hamas suffered a setback in popular trust (21.6%) compared with 25.2% last March and 28.9% in June 2006. On the other hand, the Fatah Movement gained popular trust (34.4%) compared with 31.4% last March and 33.7% in June 2006.
Q15. Who is hot in Palestine?
Mahmoud Abbas 18.3%
Ismaeel Hanieh 16.2%
Marwan Barghouthi 9.6%
Mustafa Barghouthi 3.7%
Salam Fayyad 3.5%
Khaled Masha’al 2.9%
Mahmoud a-Zahar 1.7%
Yasser Arafat 1.3%
Mohammed Dahlan 1.3%
Ahmad Saadat 1.0%
Others 9.0%
Nobody 29.2%
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