Boykott - New York - Boykott

Der Eindruck das die israelische Seite in den Verhandlungen in New York durch eine offensichtlich überforderte Aussenministerin Livni eine gewichtige Schlappe eingefahren hat wird stäker: Die Focusierung der Achse Rice-Livni auf die Partizipation arabischer Staaten bei der möglichen November-Konferenz diente vor Ort dem ramallahnischen Präsidenten Abbas sich der einhelligen Unterstützung für eine dynamischere Verhandlungsführung zu versichern. Vor New York galt die Regel "not keen on attending the conference because Israel has nothing to offer". Nun gilt die Regel "keen on attending the conference because Abbas has to offer". Nachdem Abbas diese Woche bereits den Terminplan der ihm vorschwebt den Israelis präsentierte werden vor den heutigen Verhandlungen die im israelischen Mitte-Rechts-Spektrum als aktzeptabel geltenden Vorstellungen zerfleddert: The Palestinians will only participate in the US-sponsored peace conference expected to be held next month if general agreement is first reached with Israel on all the fundamental issues, Palestinian Authority officials here said Monday. They said that in addition to Jerusalem, the borders of the future Palestinian state and the problem of the refugees, the PA was also seeking agreement on water, security and settlements. The officials also denied that the PA had agreed to discuss an exchange of land with Israel and limiting the number of refugees who would return to Israel proper. They said the PA's official position remained that Israel must withdraw from all the territories captured in 1967, including east Jerusalem, and that there would be no concessions on the "right of return." PA negotiator Saeb Erekat said he was unaware of any land swap agreement. He called on the media to refrain from publishing any unofficial documents or unauthorized statements. One official told The Jerusalem Post the Palestinians were convinced that a joint declaration of principles could be achieved before the conference. "We're not asking for a detailed agreement, but at least let's agree on the principles of the final settlement," the official said. "We have four to six weeks to strike a deal. Let's not waste time." According to another PA official, the Palestinians want the declaration of principles to include an Israeli commitment to withdraw to the pre-1967 borders. Dementsprechend konzeptlos und zurecht vor leeren Rängen äußert sich Livni noch in New York [Der Syrer zeigt ihr wie es richtig geht]. Ebenso schwächlich ist die Reaktion auf den Hamas-Ägypten-Deal, es sei denn meine Vermutung stimmt man habe anderes im Sinn.

Danny Rubinstein zeigt Schwachstellen auf. Avi Dichter fühlt sich bemüßigt die Regierung zu stützen. Grundsätzlich liegt aber das Problem wohl in der Masse an Baustellen, die sich die Olmert-Regierung seit der Machtübernahme der Hamas [die nicht verhindert wurde] aufgehalst hat. Nicht nur das plumpe Durchziehen von militärisch allemal sinnlosen Aktionen gegen den Gazastreifen oder Syrien, den nicht mehr qualifiziert vorgetragenen Drohungen gegen ein halbes dutzend weiterer Länder, oder gar die irre Meinung man könne dem Gazastreifen die Ressourcen entziehen und alle würden darüber jubeln. Vornehmlich der Kostenfaktor und die reale Situation der Streitkräfte kommt zum tragen. Das Anzetteln von Mehrfrontenkriegen ist sehr einfach. Das Gewinnen steht auf einem anderen Blatt. Derzeit stehen größere Militäraktionen gegen den Gazstreifen, Iran und Syrien zur Debatte, wobei auch der Südlibanon mitmischen wird und auch die Westbank kippen dürfte. Mit Kleingeld und Soldaten die gerade erst wieder lernen wie man Krieg zu führen hat ist so ein Szenario nicht durchhaltbar. Die heisse Luft der Olmert-Agenda ist für Israel unbezahlbar und langsam scheint dem schwachen Olmert die Puste auszugehen.

Ägypten vermeldet einen dem Kongress heute angemeldeten Deal für 139 RIM-116B Block 1A RAM, wohl mit IRDM-Mode. 125MillionenU$ wert. Findet sich auf deutschen Schiffen und wird in joint-venture auch in Baden-Württemberg hergestellt. Eine vorzügliche Offensivwaffe gegen Helikopter und Schiffe. Verschiedene warheads sind kompatibel, darunter die AIM-9 Sidewinder, die Ägypten schon länger geordert hat. Die regulären launcher sind 21-Batterien. Hätte Nasser die gehabt.... aber zum Glück ist ja Mubarak der Despot.

Zuletzt: Arab League Secretary General Amr Moussa has announced that the idea of a joint Arab-International force to protect anti-Syrian Lebanese members of the parliament is being discussed.