Bait Echad voted down

Recht spektakulär steigt Ami Ayalon in die Diskussion um territoriale Zugeständnisse der Israelis an die Palästinenser ein in dem er der recht innovativen und logischen und daher zum Mißerfolg in Israel verdammten "One Home"-Bewegung die Mitte 2005 unter Collette Avital und Matan Avshalom Vilan entstand in die Knesset, respektive eine der nächsten Kabinettssitzungen einbringen möchte. Zuvor hatte letzte Woche erwartungsgemäß die "Ministerial Committee on Legislative Affairs" den Vorschlag abgelehnt. Dieser von derzeit 16 Knesset-Mitgliedern unterstützte Vorschlag behandlet den Rückkauf von Grundstücken und die wirtschaftliche Kompensation von Westbank-Siedlern, die freiweillig umsiedeln möchten, dies jedoch aus eben wirtschaftlichen Gründen nicht tun können. Das interessante an dem Vorschlag ist die Inbesitznahme der Grundstücke durch den Staat. Zwar verliert er in der Zone die den Palästinensern zugeschlagen wird das investierte Geld, erspart sich jedoch anderweite kompensative Maßnahmen und je nach Lage auch Gelder für militärische Evakuierungen. In den Siedlungsblöcken, von denen wir ausgehen das Israel sie behält [behalten darf] können Grundstücke an Interessierte mit Gewinn verkauft werden. Eine gewisse Planungssicherheit entsteht, dazu werden die aktuellen Machtpositionen des Siedlerrates in Verhandlungen enorm geschwächt, da er nur noch für die resistenten Siedler sprechen würde. Was allerdings vollständig in der israelischen Politik fehlt ist das Bekenntnis zum Abzug, das sich in fehlenden Organisationsmodellen zeigt. Die Umsiedlung Zehntausender Freiwilliger würde nach dem Avital-Vilnai-Vorschlag innerhalb kurzer Zeit etwa 3 Milliarden US$ kosten und zusätzliche infrastrukturelle Maßnahmen im Kern-Israel bedeuten. Die enorm schlechten Erfahrungen aus dem gegen die Westbankmaßnahme marginalen Disengagement in Punkto Eingliederung ins Kern-Israel weisen darauf hin das die Israelis enorm lustlos an die Sache heran gehen. Man erhofft sich über verklausulierte Implantate ["kein Zeitplan"] in Annapolis das von der ramallahnischen Bande unterzeichnete "Recht auf Gutdünken" zu erwerben, oder auf Deutsch gesagt: Man tendiert erst einmal die radikalen Siedlergruppen zu beschäftigen was ernorme Zeitaufwände darstellt um zu hoffen das die Palästinenser in dieser Zeit [wie historisch üblich] Fehler begehen die zur Aufkündigung von Annapolis führen. Kurz: Kein Fleckchen wird abgegeben. Immerhin muß sich nun die Olmert-Regierung ernsthafter als bisher mit dem Vorschag auseinander setzen. Nach dem Schlaganfall Sharons hatte der trotzdem eingebrachte Vorschlag keinerlei Chance in der Knesset. Nun wurde über sehr eindeutige Umfragewerte [80% der Israelis begrüßen eine Freiwilligen-Regelung, 57% davon wünschen eine sofortige Umsetzung, wobei 60% einen solchen Freiwilligen-Plan in einem Friedensabkommen vertreten sehen möchten!!!] dem Büro Olmerts der Vorschlag geschickt, wobei dieser antwortete das er ein ... schöner Vorschlag sei ... er aber ihn nicht annehmen könne, weil die One Home-Bewegung eine private Organisation sei. Natürlich wußte er um die Ablehnung des Vorschlags in Commission und Knesset, doch durch die offensive Gangart Ayalons wird er erneut mit dem Vorschlag konfrontiert. [Und nachdem ich bislang nur einmal über Collette Avital gelästert habe [Maxim-Girls] wird es Zeit sie besser zu würdigen.]

Ansonsten wenig Neues. Die Technokraten der Israelisch-Ramallahnischen Verhandlungsführer treffen sich [an einem Freitag, die Zeit reicht ja kaum aus um sich "Guten Tag" zu sagen]. Ein report besagt: "Violent attacks and against Palestinian residents of Hebron, carried out by both settlers and security forces, have risen sharply over recent months, according to a report published by Israeli human rights group B'Tselem." An den Fronten etwas mehr ruhe: Wenige Attacken, Verhaftungen und sonstige Verbrechen. Ein interessantes daily-star-editorial.