Montag, 25. Juni 2007

Sharm

Zum jetzigen Zeitpunkt ist über die Ergbenisse des Treffens zwischen PM Ehud Olmert, König Abdullah II von Jordanien, Präsident Hosni Mubarak, and PA Chairman Mahmoud Abbas wenig zu sagen. ["Olmert said he told Abbas that Israel would release frozen PA tax revenue held by Israel, renew security and economic cooperation, "significantly improve" freedom of movement in the West Bank and renew and widen commerce between Israel and the West Bank."] Desweiteren sollen 250 gefangene Mitglieder der Fatah frei gelassen werden, wobei Abbas die Freilassung von Marwan Barghouti forderte. Ansonsten gabs einen Aufruf an die arabsichen Staaten gemeinsam gegen Terrorismus vorzugehen und sich verstärkt um die palästinensische Frage zu bekümmern. Er erneuerte ["Lets talk about it"] seine Bereitschaft über die jüngste Friedensinitiative des saudischen Königshauses zu reden, wobei er das schon öfters tat.

Danebst Sonntagsreden. Olmert emotionalisierte langatmig ["The pictures are difficult, the stories break the heart, the pain is tremendous, almost unending."], Abbas verwies auf eine ausstehende Konkretisierung von Schritten in Richtung Friedensverhandlungen und Staatsgründung, versprach dabei das Ausreissen "terroristischer Wurzeln". Mubarak rief zu Verhandlungen Hamas-Fatah auf. Fazit: Ein nettes Treffen an einem heißen Tag am Meer.

Es drängt sich hier erneut bei Olmert der Verdacht auf, er sei ohne Strategie in die Verhandlungen eingestiegen. Seine Versprechungen taugen nichts. Die angekündigte signifikante! Verbesserung der Bewegungsfreiheit in der Westbank wurde im Vorfeld durch die IDF wegen Sicherheitsbedenken abgelehnt. Die Freilassung von Gefangenen, die vor dem Gipfel vehemment dementiert wurde muß er sich vom Kabinett absegnen lassen, wobei verschiedene Versuche der jüngeren Zeit im Fall des entführten Soldaten Shalit, der sich in Händen der Hamas befindet eine Liste mit Gefangenen die zum Austausch verwendet werden könnten abzugleichen gescheitert ist. Die Hamas erlaubte sich [im Gegensatz zu Knesset-Mks, von denen nur 2 auf Gedenkveranstaltungen zu sehen waren] massiv an den Fall Shalit zu erinnern. Olmert reagierte wohl impusliv um der Hamas eine Retourkutsche zu bieten. Andere Elemente, wie der wirtschaftliche Aufbau der Westbank sind ohne Öffnung des israelsichen Arbeitsmarktes und Grenzöffnung nicht zu machen. Die Signalwirkung für die Fatah wäre eher fatal: Zwar verhandelte sie das bereits Klare Einverständnis der Israelis humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu schicken und auch die Elektrizität + Wassserversorgung aufrecht zu erhalten, danebst versprach die Fatah für die Gehälter von Staatsbediensteten zu sorgen [die allerdings oftmals seit Monaten kein Geld gesehen haben], aber es gibt keine konkreten Schritte in Richtung Frieden zu vermelden. nur eine symbolische Veranstaltung damit sich Abbas in der Weltgemeinschaft präsentieren kann, was aufGrund des omnipräsenten Geschwafels von Olmert [man möchte meinen bei dem Gipfel ging es um seine Umfragewerte und nicht um palästinensischen Belange] auch nicht recht geglückt ist.

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