Sonntag, 17. Juni 2007

Levy

An der bereits verlinkten gibt es wenig zu kritisieren. Wie er selbst erkannt hat kann die Weltgemeinschaft nicht 2 unterschiedliche Behandlungsprozesse einführen. An eine Notstandsregierung die verfassungsrechtlich "bedenklich" per Dekret unlimitiert herrschen soll und die vornehmlich aus Technokraten besteht [und wie richtig diagnostierziert dem Willen oder Unwillen radikaler milizen ausgesetzt ist] Unsummen auszahlen ohne das davon die Gaza-Bevölkerung Gelder sieht ist unmöglich. Das EU-TIM-Programm, UNRAWA kündigten bereits die Fortführung ihrer Arbeit an.

Zum heutigen Tag fehlt die Antwort auf die Frage, ob und wie die vorgetragene Absicht von Abbas die Hamas wieder von der Macht in Gaza zu vertreiben umgesetzt werden soll Das Hoffen auf eine deeskalierende Hamas, die eine militärische Antwort Israels erfordern würde ist Träumerei. Die Hamas bleibt. Und jeder Tropfen Benzin der in Gaza fehlt wird der Fatah angekreidet.

Tatsächlich erscheint der einzige Ausweg der Hamas falls sie "security and respect for the rule of law and democratic process" sofort entwicklen kann nebst entsprechender finanzieller Unterstützung der Zivilbevölkerung die Gelegenheit zu geben den Verfassungskonflikt zu lösen. Nur sie kann freiwillig in eine Einheits-Regierung eintreten. Und nach den Erfahrungen der post-disengagement-Zeit mit Sicherheit die Fatah nicht das bieten was man nun von der Hamas fordern muß: Keine Kassam-Raketen, keine Clan-Schlachten, wirtschaftlicher Aufschwung... Ordnung in Fatah-Land?

- Ägypten schiebt die geflohenen Fatah-Leute postwendend in den Gaza-Streifen ab, Israel ließ [Korrektur] nach diesem Bericht "einige Dutzend" Fatahleute durch Israel in die Westbank fliehen. Etwas mehr berichtet Charles Levinson.

- Kiryat Shmona wurde beschossen.

- Alan Johnston nicht frei gelassen.

Update: Olmert verspricht blühende Landschaften in New York.

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