Dienstag, 13. November 2007

Yesha visits Olmert

Im Büro des Premierminsters Olmert fand eine Unterredung mit Vertretern der Siedlerbewegung statt, wobei die Berichte der Presse als enorm verwirrend gelten dürfen. Vornehmlich drei Dinge fallen auf. 1. Der von Danny Dayan erneuerte "Vorwurf" "the state's total freeze on West Bank settlements" darf als abenteuerlich gelten. 2. Die zur Schau gestellte Überraschung das die Amerikaner einen "Halt" -eher geht es um den Abbau, meine Lieben- fordern ist sehr unsolide. Das Ablenkungsmanöver von Dayan ["The council had initially believed that the problem, which first came to light over a month ago, was connected to the issue of unauthorized outposts, Dayan said."] ist sehr durchsichtig. Das seinerzeitige statement des Council belegt das Dayan "beide Probleme" im Auge hatte [The council's call -21.10.07 came after its members expressed their concern that the government might decide to evacuate illegal West Bank outposts prior to the Annapolis peace conference.] + [The Yesha Council called on its supporters Sunday to "get ready for a long, determined fight to protect the settlements."]. 3. ist die Angabe von Ron Nahman, Ariel-Bürgermeister ohne nähere Details und Belege vollkommen wertlos. Nicht, weil ich ihm das nicht abnehme, sondern weil solche Vorkommnisse [permission - halt - permission] so zionistisch sind wie ich badisch. Relevant sind die zitierten 48 housing units eh nicht: September 2005: "The mayor of Ariel Ron Nachman, told The Associated Press that in addition to the government's recent approval of the construction of 117 housing units in the center of town the Defense Ministry also has approved preliminary plans for a new 3,000-home neighborhood in the southern part of his settlement." Das duo Mofaz/Sharon legte in Massen solche Pläne "Jewish Mega-Cities in the WestBank" auf, im Zentrum lagen mehrere 10000-Tausend housing units als Gürtel um Jerusalem. Die realen "permits" blieben jedoch marginal, da solche Großprojekte zuerst konfisziert, dann die Gegend planiert und infrastrukturell bearbeitet werden mußten bevor man in Bautätigkeiten einsteigen konnte. So wurden zB für Ma'ale Adumim raumgreifend 5000 Einheiten geplant und hernach der Plan medienträchtig auf "Intervention" der glücklichen Amerikaner, die glaubten in Israel was zu melden zu haben "eingefroren" und auf 2007 - 2008 "verschoben". Das Land ist jetzt dafür vorhanden. Was fehlt ist das dynamische Duo. Da dieses jedoch seit längerer Zeit absent ist, was sich bis zum Yesha-Council herum gesprochen haben dürfte muß unterstellt werden, das man sich längst einer eigenen Strategie verschrieben hat. Jammern über Projekte, die möglicherweise zurück gestellt werden [sollte Ariel in Verhandlungen möglicherweise in 2009 oder gar noch später völkerrechtsbindend den Israelis zugesprochen werden wird kein Hahn danach krähen, ob da jetzt 2008 Kindergärten und 48 Häuser gebaut wurden oder nicht.], im Hintergrund aber muntere Widerstandstaktiken und territoriale Alleingänge [neue outposts und Ausbau der alten, dann eben illegal] durchführen. Das ein Großprojekt mit sagen wir mal 2500 Einheiten im Süden von Ariel derzeit politisch nicht durchsetzbar ist weiß jeder. Erstaunlich ist zudem die Tatsache das Ariel und wohl auch andere größere Siedlungen eher mäßigen Bedarf auf existierendem Territorium anmelden können: 117 [2005] - 88 [2006] - 48 [2007] sieht mir nun wirklich nicht nach einem dynamischen Wachstum aus. Wir hatten Ende der 90er eine ähnliche Situation. Dei Bautätigkeiten waren auf ein realistisches stadtplanerisches Maß [jede Stadt mit Bevölkerungswachstum benötigt zu Zeiten mehr Häuser und Anlagen, natürliches Wachstum] abgesunken, jedoch wurden [Ende 97/ Anfang 98, aus dem Gedächtnis zitiert] die "permits" urplötzlich politisch bedingt verzigfacht. Politischer Druck auf den Gegner, wobei heute die Situation im zerstrittenen und strategisch eher minderbemittelten Regierungslager solche Aktivitäten niemals einhellig und gemeinsam erarbeiten und durchziehen könnte.

Und dies ist das Fazit das man ziehen muß: Die Siedlerbewegung erscheint uns manchmal als illustrer, extremer Haufen von Verblendeten. Das ist ein falsches Denken. Sie sind eine der am Besten organisierten Einheiten des Planeten, haben eigenständige Rechtssprechung, Biildungseinrichtungen, Kaderschulen, sind finanziell vom Staat weitgehend unabhängig, lassen sich aber gerne von ihm bezahlen. Politisch fehlt ihnen jedoch die "große Führung", also ein Sharon, oder Rabin, die visionäre Fähigkeiten mit Realpolitik vereinten. Kleinkrämer, die sich teilweise nur aus Gründen des Familienstammbaums in der jetzigen Position befinden. Auf möglicherweise radikale Umwälzungen in politischen Regelungen wie [Im Vorwahlkampf/Wahlkampf in den USA wird viel geredet und nichts verändert.] sind sie schlecht vorbereitet. Was sie aber haben ist ein Gespür für die Lage. Mein Lieblingsbeispiel ist die Lehrerin Shachar Loshinksky, also eine noname-Siedlerin, die 2004 sagte: "If the U.S. administration has remained mum on 07, it's been a great deal more vocal about the 'E1' construction site visible from Loshinsky's living room window." ["07" für den gewaltigen Ma'ale Adumim Komplex]. Jetzt haben wir 07 und 07 beginnt. Vielleicht mit etwas Verspätung.

Der Besuch des Yesha-Councils hat somit die Dimension der Bestätigung dessen was wir alle schon wissen. Die Reform des zionistischen Projekts steht keinesfalls zur Debatte. Es soll und muß weiter gehen, da die politische Kaste Israels sich nicht rantraut und die Kleinkrämer der Siedlerorganisationen den Ideologiesprung nicht wagen. Die lächerlich operierende Weltgemeinschaft muß erleben wie ein und der selbe Politiker den man für den einzig wahren Friedensfürsten hält innerhalb weniger Stunden von "skip map" über "road map" in "Großisrael-Gequatsche" laviert. ["My feelings regarding Israel and its land are similar to yours. I have no doubt that every grain of soil from Jordan to the sea is a part of Eretz Israel and is intrinsically connected to the legacy and history of our people."] Der Kleinkrämermarkt in Annapolis, der womöglich noch von schweren Anschlagsversuchen und Anschlägen dominiert wird kann und wird keinen Frieden bringen, sondern versuchen den Unfrieden des Landes in neue Kategorien einzusortieren. Vom einstigen Domino-Effekt zum schütteln der alten Würfel und hoffen das kein crap heraus kommt. Dem Zionismus der Westbank hingegen ist der Zeitpunkt egal. Ob 2008 oder 2018 oder 2048. Irgendwann ist das "feeling regarding Israel" Wahrheit geworden.

Ja, wenn wir schon bei Glaubensfragen sind: U.S. Secretary of State Condoleezza Rice said Tuesday she believes that the majority of Israelis are prepared to give up the West Bank in exchange for peace. Und ich glaube daran das dieses Jahr der Weihnachtsmann den jew girls toys schenkt.

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