Sonntag, 11. November 2007

Offense wins games - Defense championships

Manche Menschen brauchen etwas länger. So zum Beispiel der Beraterstab des rammalahnischen Präsidenten Mahmoud Abbas, der nach einer vollständig ereignislosen Woche verstanden hat das man ein Nichts als Ergebnis auch offensiv nutzen kann: Abbas konkretisiert seine Vorstellung von einer erfolgreichen Verhandlung in Annapolis. 1.tens sollen vergangene Verhandlungsergebnisse gewürdigt werden. [Da es so ein paar Dutzend dafür gibt, die allerdings Kern-Themen um die die israelische Regierung herum kommen möchte beinhalten, hingegen von den Palästinensern nur Selbstverständlichkeiten die sie entweder erfüllen können oder durch die Besatzung davon abgehalten werden liegt der Spielball hier bei den Israelis im Feld. Das Beispiel: "Anerkennung des Existenzrechts Israels". Eine Urforderung der Israelis, die vom ramallahnischen System jedoch nur eine formale Bestätigung erfordert. Später dann könnte die Forderung über einen Volksentscheid, oder einfach per Dekret umgesetzt werden. Was aber ist diese Urforderung den Israelis wert? Abbas kann hier die zentrale Forderung nach "Sicherheit" in ein Paket der zentralen Forderungen überführen.] Logischerweise daher 2.tens und 3.tens ["the basics for the core issues must be explained, and dates and deadlines for negotiations must be set"], hier also die nach realistischen Analysen möglichen Ansatzpunkte. Der Haken für die Israelis ist, wenn wir beim Beispiel bleiben, das eine Anerkennung des Existenzrechts Israels nicht mit einem bloßen Re-Anerkennen des palästinensischen Existenzrechts abgegolten werden kann, da dieser ja noch nicht existent ist. Abbas führt [As-sharq al-Aswat] aus: "The West Bank is 6255 square kilometres, and we demand that area be part of a Palestinian state. As for the Gaza Strip, the issue is settled and we have no problem. However, we will go back to previous treaties because the issue have not been discussed for a long time. When we discuss the matter, we will look at maps and details which have been previously drawn up so as to learn the reasons for amendments on the issue of borders here and there. As for the West Bank, the whole area is ours and we must get it. There could be minor amendments, yet on an equal footing. We might make some changes in narrow borders but this is not to be discussed now, but will be tackled when we discuss borders." Aus Israel wird zudem kolportiert Abbas habe Ost-Jerusalem als Hauptstadt des künftigen Palästinas verlangt, was natürlich unverträglich mit israelischen Bestrebungen ist Jerusalem mit einem Siedlungsgürtel vollständig ins Kern-Israel zu überführen und den Verlauf des Westbank-Walls als feste Grenze ablehnt. Das Thema "Sicherheit", das jeher als zT verständliche Ausrede der Israelis galt wird in die territorial-Frage verpackt. Zudem erneuern israelische Medien die realistische Befürchtung das Olmert-Livni-Duo könne sich von den erfahrenen Palästinensern über den Tisch ziehen lassen: The negotiations between the Israelis and the Palestinians are powered by a great many people behind the scenes. However, while the Israeli team is relatively new and just beginning to coalesce, the Palestinians have a well-oiled organization that has been at this task for nearly 10 years: the Negotiations Support Unit (NSU). Sehr augenfällig wird das Problem wenn man sich diese Meldung betrachtet: Despite Israeli officials' reports of "significant progress" in efforts to draw up a joint statement of principles for the Annapolis peace conference, Palestinian negotiator Saeb Erekat said Saturday the two sides haven't progressed beyond the preamble, and many disagreements remain. Die positive Darstellung dient hier nur um die israelische Öffentlichkeit bei dem Projekt dessen Inhalte vollständig im Dunklen liegen bei der Stange zu halten. Wie im dieswöchigen Siedler-Jubel über Rekord-Einwohnerzahlen und ungehinderte Ausbereitungstaktiken der existierenden Sieddlungen erkenntlich ist das Team das mit der Verhandlung des Rückbaus beauftragt worden ist noch nicht auf den Gedanken gekommen diesen Leuten zu sagen das sie in zwei? fünf? Jahren allesamt umgezogen sein müssen, da man seitens der Regierung ausgeht, das sie es nicht müssen. [Abbas ist schwach. Abbas kann nich für Sicherheit sorgen. Abbas schafft es nicht einen Staat durchzusetzen.] Dabei hat Abbas durch das Quartett mehr als genügend finanzielle Unterstützung die ersten Schritte einzuleiten. Eine beträchtliche Falle für die Israelis in der sie aufgrund ihrer Focussierung auf Militärdoktrinen geraten sind. Der split zwischen "moderaten" und "bösartigen" Palästinensern, den die Weltdoktrin von rouge-states und Anti-Terrorkampf vorgibt ist hier für die Tendenz der Kadima-geführten Regierung in der Westbank alles beim Alten zu lassen äußerst gefährlich. Bedenkt man die Bereitschaft der radikalen Siedlerschaft Israel lahm zu legen und ihren stetig gewachsenen Einfluß in die Gesellschaft wächst das Dilemma für die "Säkularen" jeden Tag. Dabei kommt der Siedlerschaft die innenpolitisch schwierige Lage des PM mit einem ungelösten Schulstrike, problematischen Weltwirtschaftsaussichten und Ölpreiskrisen und solchen Dingen [Police on Sunday morning were carrying out searches in several locations for evidence in three investigations against Prime Minister Ehud Olmert. More than 100 investigators spread out in over 20 different locations around Israel, including government buildings, public buildings, private offices and residential homes.] sehr zu pass. Der dem Annapolis-Projekt sehr reserviert gegenüber stehende Verteidigungsminister Barak wird so zum Heilsbringer des Zionismus in dem er realpolitisch den Versuch Sharons den religiösen Zionismus [disengagement] zu beenden negiert und die Siedlungsprojekte als militärisch notwendige Sonderzonen und Puffer fest schreiben läßt. Von einem Barak der hingegen das Zionistische Projekt territorial reformiert in dem er zum Abzug bläst ist auf alle Fälle nichts zu erkennen. So kursieren also derzeit die verschiedensten Standpunkte: Während Abbas alles fordert, aber über ein paar Prozent reden will ist die Regierungspartei Kadima vollständig gespalten und pendelt zwischen "mal sehen" und "eigentlich nicht". Barak sagt "wenn, dann frühestens" und die vereinigte Radikale, die etwa ein Fünftel der Wählerschaft [in Umfragen eher die Hälfte!] hinter sich zu vereinigen weiß sagt "niemals". Die Theorie des Quartetts die Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen würde als Fanal wirken und einheitliche Linien schmieden ist bereits nach wenigen Monaten gescheitert.

Related Comments: Gideon Sa'ar: I consider myself lucky that the Haaretz November 7 editorial ("If not Annapolis, then what?") found that Hamas leader Khaled Meshal and I bear a resemblance. To be labeled as an enemy of peace was an expected sanction. I could also have been compared to Mahmoud Ahmadinejad - and perhaps we will also come to this. +++++ Gideon Levy, "Good news from Gaza"

The defensive missile shield around Israel's nuclear facility at Dimona was placed on red alert 30 times last week out of concern over a possible Syrian air strike, the Sunday Times has reported. The British newspaper said that a battery of US-made Patriot anti-aircraft missiles had been moved to the Negev site following intelligence that Damascus may launch a raid in retaliation for the September 6 strike on a suspected nuclear installation in northern Syria.

Und ich muß eine Einschätzung redigieren. Zuerst dachte ich es gäbe einen deal zwischen Lindenstrauss und Zelekha. Nun hat sich Zelekha mit Rücktrittsdrohungen scheinbar doch eher um seine Jobsicherung bemüht. Die Affaire geht weiter. State Comptroller Micha Lindenstrauss has extended the temporary protection order for Finance Ministry Accountant-General Yaron Zelekha by a month. According to Army Radio, sources in the Finance Ministry have said that Lindenstrauss refused to make Zelekha's protection order permanent, prompting the accountant-general to resign. Furthermore, the sources said, Lindenstrauss determined that the cabinet may immediately authorize the appointment of Zelekha's presumptive replacement, Shuki Oren.

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